Historische Einigung bei Atomverhandlungen mit Iran

Video14. Juli 2015, 17:53
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Der Atomstreit mit dem Iran konnte nach 13 Jahren beigelegt werden. In Wien einigten sich in den frühen Morgenstunden des Dienstags die EU, die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit Teheran auf ein Abkommen

Wien – Nach zahlreichen Fehlstarts war es Dienstagfrüh doch noch so weit: Während es in den vergangenen zwei Wochen immer dann einen jähen Dämpfer gegeben hatte, wenn ein Deal zwischen dem Iran und den internationalen Verhandlern in Reichweite schien, gab es diesmal kein umgehendes Dementi. Die Einigung zwischen der EU, den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland und dem Iran stehe, bestätigten stattdessen Diplomaten beider Seiten.

Zwar vergingen noch einige Stunden, bis die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini um 11.54 Uhr via Twitter offiziell die Einigung bestätigte ("Iran-Gespräche beendet. Wir haben das Abkommen") – doch schon vor der letzten Plenarrunde aller Außenminister, die das offizielle Ende der Gespräche markierte, waren erste Details zu den Inhalten nach außen gedrungen. Wenig später erschien eine offenbar vollständige Version auf mehreren Internetseiten.

Auf dem Wiener Theodor-Herzl-Platz hatten in den vergangenen Wochen die mehr als 600 akkreditierten Journalisten aus über 70 Ländern mit zunehmender Ungeduld auf Neuigkeiten aus dem gegenüberliegenden Verhandlungsort, dem Palais Coburg, gewartet und sich doch gegenseitig in Spekulationen überboten. Denn die gewünschten konkreten Aussagen zum tatsächlichen Ablauf der Gespräche blieben bis zum Ende spärlich. Diplomaten aller beteiligten Seiten hatten sich großteils daran gehalten, nicht zu viel von den heiklen Verhandlungen an die Öffentlichkeit zu tragen.

"Zeichen der Hoffnung"

"Harte Arbeit" sei es nun gewesen, sagte Mogherini nun schon am Vormittag zu Journalisten vor dem Palais Coburg. Aber am Ende stehe nicht weniger als "ein Zeichen der Hoffnung für die ganze Welt" – und damit "nicht nur ein Deal, sondern ein guter Deal".

Ähnlich äußerte sich auch Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif, der von einem "historischen Augenblick" und von einer "Win-win-Lösung" sprach, die der Iran für die Verhandlungen schon bisher stets in Aussicht gestellt hatte. Zwar sei das Abkommen "für niemanden perfekt", doch immerhin handle es sich um "das, was wir erreichen konnten".

fischer

US-Außenminister John Kerry sprach vor Journalisten im Wiener Austria-Center von "dem guten Deal, den wir wollten", einem Abkommen, das "die Welt sicherer" mache.

Auf eine mögliche Ablehnung der erzielten Einigung durch den US-Kongress reagierte er gelassen: "Ich glaube nicht, dass die Menschen dem Abkommen den Rücken kehren werden." US-Präsident Barack Obama kündigte zudem an, sein Veto einzulegen, sollte der Kongress den Deal blockieren wollen.

Bei einer Ansprache im US-Fernsehen zeigte er sich überzeugt, dass für den Iran nun "jeder Pfad" zur Atombombe abgeschnitten sei. Dennoch kam unmittelbar nach der Einigung scharfe Kritik aus Israel, dem engen Verbündeten der USA.

the white house
Stellungnahme von US-Präsident Obama.

Der iranische Präsident Hassan Rohani begrüßte den Deal und erklärte, das Abkommen öffne "neue Horizonte". Eine Bedingung für den Deal war eine Einigung mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), die Generaldirektor Yukiya Amano am Dienstagvormittag verkündete: Man habe sich mit dem Iran auf einen Fahrplan verständigt, der alle noch offenen Fragen zum Atomprogramm bis zum Ende des Jahres 2015 klären soll. Auch im Zusammenhang mit der umstrittenen Militäranlage in Parchin konnte eine Übereinkunft erzielt werden.

Noch sind jedoch nicht alle Probleme ausgeräumt. Das Abkommen "steht und fällt mit den politischen Führern", die es nun implementieren müssten, mahnte US-Außenminister Kerry. Die Arbeit sei "noch nicht vorbei". (Noura Maan, 14.7.2015)

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