Erst wollte Familienministerin Sophie Karmasin nicht weiter über die Reform des Kinderbetreuungsgeldes verhandeln. Nach Ostern wird es nun doch weitergehen.
Wien – Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) sieht sich bei der Reform des Kinderbetreuungsgeldes von der Regierungsspitze nicht zurückzitiert oder zurückgepfiffen. Die Verhandlungen mit SPÖ-Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek will sie nach Ostern wieder aufnehmen.
"Zurückzitiert würde ich so nicht formulieren", sagte Karmasin bei einer Diskussionsveranstaltung der Young Professionals der Österreich-Sektion der International Advertising Association (IAA). "Ich wurde auch nicht zurückgepfiffen. Ich interpretiere es wohlwollend. Es gibt jetzt die stärkste Unterstützung von der Regierungsspitze. Wir wollen das, also gehen wir es noch einmal an. Ich bin bereit", sagt die Familienministerin.
"Da war ich emotionalisiert"
Nachdem Karmasin die Verhandlungen über das neue Kinderbetreuungsgeld Anfang der Woche für geplatzt erklärt hatte, wurde sie von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) recht unverblümt aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Karmasin kritisierte Donnerstagabend noch einmal die SPÖ. Wenn man zwei Jahre an einem Gesetz arbeite, sich in der letzten Woche auf einen Termin X einige, und zwei Stunden vor dieser Verhandlungsrunde der Verhandlungspartner Ergebnisse an Medien rausspielt – "ja, da war ich emotionalisiert", erklärte die ÖVP-Ministerin.
Gespräche nach dem "Osterfrieden"
Nun soll es mit den Verhandlungen über das Kinderbetreuungsgeld aber weitergehen. "Nach dem Osterfrieden", erklärte Karmasin auf APA-Nachfrage zum Zeitpunkt der Wiederaufnahme der Gespräche. Frauenministerin Heinisch-Hosek signalisierte zuletzt ebenfalls die Bereitschaft zu weiteren Gesprächen. Das entsprechende Gesetz soll 2017 in Kraft treten.
Die Grünen haben am Freitag Kritik Karmasin (ÖVP) geübt. Sie pochen bei der Neuaufnahme der Gespräche über die Kinderbetreuungsgeldreform auf einige Änderungen. Sozialsprecherin Judith Schwentner verwies auf die über 40 teils sehr kritischen Stellungnahmen zum Entwurf und forderte, dass diese Bedenken berücksichtigt werden.
Grüne kritisieren "Murks"
"Es ist insgesamt mehr als bemerkenswert, wie dilettantisch da über zwei Jahre an einer derart wichtigen Sache gewerkt wird", stellte Schwentner fest und kritisierte, dass Karmasin und Heinisch-Hosek in der Öffentlichkeit um ein – wenn auch wichtiges – Detail in der Ausgestaltung des Papa-Monats streiten.
"Herausgekommen ist ein unausgegorener Murks", der Papa-Monat ohne Rechtsanspruch und Kündigungsschutz, Hürden für junge Eltern sowie ein Partnerschaftsbonus, der es nicht wert sei, eine Auszeit zu nehmen, so die Abgeordnete. Vor allem für Alleinerzieherinnen ortet sie auch Schikanen. (APA, 18.3.2016)