Kindergeld: Gespräche sollen demnächst fortgesetzt werden

16. März 2016, 17:14
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Karmasin respektiert Wunsch der Regierungsspitzen – Heinisch-Hosek "selbstverständlich" zu Gesprächen bereit

Wien – Die Wogen im Krach um die Reform des Kinderbetreuungsgelds scheinen geglättet: Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) will demnächst wieder die Verhandlungen mit ihrer SPÖ-"Spiegelministerin" Gabriele Heinisch-Hosek aufnehmen. "Wir verhandeln weiter", sagte Karmasins Sprecher am Mittwochnachmittag. Das Frauenministerium zeigte sich zu weiteren Gesprächen bereit.

Nachdem Karmasin die Verhandlungen über das neue Kinderbetreuungsgeld für geplatzt erklärt hatte, wurde sie von den Regierungsspitzen am Dienstag recht unverblümt aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Der Wunsch der Regierungsspitzen sei "zu respektieren", auch sei die Familienministerin in enger Abstimmung mit Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner, erklärte ihr Sprecher.

Neuerungen verzögern sich

Das Familienressort sieht die SPÖ jetzt "ganz stark gefordert, sich zu bewegen". Ziel sei, die Reform möglichst rasch in den Ministerrat zu bringen. Klar sei allerdings, dass sich die Neuerungen aufgrund der notwendigen technischen Änderungen um ein halbes Jahr verzögern. Ein Inkrafttreten wird nun für den 1. Juli 2017 angepeilt.

Karmasins Sprecher erwartet sich nun ein Entgegenkommen der SPÖ, schließlich habe man bereits vor der Begutachtung zum neuen Gesetz 30 Kompromisspunkte übermittelt und danach noch einmal zehn Vorschläge vorgelegt: "Wir sehen eindeutig die SPÖ am Zug, sich zu bewegen."

Heinisch-Hosek weilt derzeit noch in den USA. "Selbstverständlich" sei sie zu weiteren Gesprächen bereit, erklärte ihr Sprecher: "Wir wollen eine möglichst gute Absicherung der Väter, damit das eine attraktive Sache für möglichst viele Familien wird." (APA, 16.3.2016)

  • Jetzt wird also doch wieder verhandelt: Familienministerin Sophie Karmasin sieht nun allerdings die SPÖ am Zug.
    foto: apa/fohringer

    Jetzt wird also doch wieder verhandelt: Familienministerin Sophie Karmasin sieht nun allerdings die SPÖ am Zug.

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