Welchen Kurs soll die ÖVP einschlagen?

User-Diskussion6. September 2016, 07:42
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Der neue Generalsekretär ist ein Zeichen für eine konservative Wende der Partei. Wie sehen Sie die Zukunft der österreichischen Volkspartei?

Das ORF-Sommergespräch vergangene Woche hätte für ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner besser laufen können. Der Mann der Zukunft heiße Sebastian Kurz, kommentierte anschließend der STANDARD. Mitterlehner selbst kündigte an, niemandem im Weg stehen zu wollen. Nach der Parteivorstandssitzung ist diese Personaldebatte vorerst beendet. Ein erwartbares Ergebnis, mit diesen Worten hält sich Kurz offiziell mit Führungsansprüchen noch zurück.

Laut Umfragen scheint ein Wahlsieg scheint derzeit ausgeschlossen – Die Umfragen prognostizieren der ÖVP höchstens die Rolle des Kanzlermachers. Zu wenig für eine Volkspartei. "Wir denken nicht daran, uns aufzulösen", erklärte Werner Amon am Montag. Der Steirer war erst einen Tag zuvor zum neuen ÖVP-Generalsekretär gewählt worden. Sein Auftrag: die Schärfung des Parteiprofils.

Wohin soll es gehen?

Entgegen des programmatischen Vorsatzes der ÖVP vom April 2015 ist der 47-jährige Steirer jedoch weder sonderlich jung noch weiblich oder modern. Seine Wahl kann als Signal in Richtung "Back to the Roots" gewertet werden. Zukünftig werde es vor allem darum gehen, so Amon in einer ersten Stellungsnahme, deutlich zu machen, wofür man die ÖVP heute brauche. Mitterlehner stellte eine stärkere Abgrenzung vom Regierungspartner SPÖ in Aussicht.

Was erwarten Sie sich von der Volkspartei?

Als zukünftige Eckpunkte wurden die Entbürokratisierung, Sicherheitsthemen, Digitalisierung und den Kampf gegen Überregulierung der Wirtschaft durch den Staat hervorgestrichen. Was ist aber unter solchen programmatischen Stichpunkten zu verstehen? Wie beurteilen Sie die konservative Neuausrichtung der Partei? Welchen Kurs würden Sie sich für die ÖVP wünschen? (jmy, 6.9.2016)

  • Quo vadis, ÖVP?
    foto: apa/helmut fohringer

    Quo vadis, ÖVP?

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