Wien - Für die 15 Eurofighter stehen aus Spargründen nur mehr zwölf Piloten zur Verfügung. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Bericht der "Salzburger Nachrichten". Als Vorsorge wegen geburtenschwacher Jahrgänge, die bald schlagend werden, werden für 2015 und 2016 indes weniger Rekruten einberufen.
Weniger Flugstunden
Seit Ende April sind statt vorher 18 nur mehr zwölf Eurofighter-Piloten im Einsatz. Das hat finanzielle Gründe, erklärte ein Sprecher von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ): Die Flugstunden mussten reduziert werden, gleichzeitig müssen Piloten aber ein Minimum an Flugstunden absolvieren - ein kleinerer "Pool" an Flugstunden führte also dazu, dass die Zahl der Piloten reduziert werden musste. Auswirkungen auf die Sicherheit habe das keine, wurde betont. Die betroffenen Piloten sollen beim Heer gehalten werden, etwa als Simulatortrainer.
Auch bei den Fahrzeugen wird bekanntlich gespart. "Wir haben eine Mobilitätskrise", meinte Streitkräftekommandant Franz Reißner in den "Salzburger Nachrichten". "Das möchte ich gar nicht beschönigen. Im Fahrzeugbereich fallen jetzt die Einsparungen und die Altlasten zusammen." Man könne das aber durch Umverteilung und Zuweisungen auffangen. Für "einsatzwahrscheinliche Aufgaben" sei man gut gerüstet. Aus Spargründen werden übrigens auch die sogenannten Partnerschaftsschießen des Bundesheers mit Vereinen eingeschränkt oder abgesagt. Man brauche die Munition, Vorrang habe die Einsatzvorbereitung.
Dass im Heer überlegt wird, aus Spargründen die Tauglichkeitskriterien zu erhöhen, damit weniger Grundwehrdiener zu versorgen sind, wird im Ministerium nicht bestätigt: Zwar würden 2015 rund 1.500 junge Männer weniger einberufen und 2016 noch einmal weniger - aber als Vorkehrung. Die vorerst nicht Einberufenen sollen nämlich eine Reserve bilden und werden später einrücken, wenn ab 2017/2018 geburtenschwache Jahrgänge einberufen werden.
Rekruten rücken später ein
Geschehen soll das aber nicht über die Tauglichkeitskriterien, sondern etwa über Information, dass man vor dem Wehrdienst auch die Ausbildung fertig machen könnte. Es herrsche also "keine Wehr-Ungerechtigkeit", da die Burschen einfach später dienen, betonte Klugs Sprecher.
Die ÖVP kritisiert die Sparvorhaben von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) scharf. "Das ist keine besonders vertrauensbildende Vorgangsweise", meinte ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger am Donnerstag in einer Aussendung.
Klug habe im Budgetausschuss am vergangenen Dienstag kein Wort über die Reduktion der Rekruteneinberufungen oder Pilotenreduzierung verloren, kritisierte Schönegger. "Das entspricht in keiner Weise unserer Vorstellung von einer ordentlichen Planung. Es wird Zeit, dass der Minister Einsparungen beim Bundesheer mit seinem Koalitionspartner ÖVP im Vorfeld abklärt."
"Klug setzt falsche Prioritäten"
Es gelte, mit dem Budget für das Landesverteidigungsressort sorgsam und gezielt umzugehen und die richtigen Prioritäten zu setzen. Klug aber "setzt die falschen oder, schlimmer, keine Prioritäten". Mit seiner "überfallsartigen Planung gefährdet er die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres und damit auch die Sicherheit Österreichs", so Schönegger.
Er gehe davon aus, dass die Lage sich nun noch ernster als angenommen darstelle. "Die 42,5 Millionen Euro Sparvorgaben für 2014 können dieses Landesverteidigungsfiasko bei einem Zwei-Milliarden-Euro-Budget jedenfalls nicht ausgelöst haben, weswegen sich der Verdacht durchaus erhärtet, dass es weit größere Probleme in der Budgetierung gibt, als diese Sparvorgabe."
Das Verteidigungsbudget für 2014 ist äußerst knapp - von den bisher rund zwei Milliarden sind heuer nach Vorgabe des Finanzressorts 45,4 Millionen einzusparen. (APA, 15.5.2014)