Vor einigen Wochen sorgte Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) für Aufregung, als sie bei einer Pressekonferenz mitteilte, dass noch 2012 die Urheberrechtsabgabe auf Festplatten umgesetzt werden soll. Doch das Thema Cloud und Online-Speicher ist aller Munde, und es stellt sich die Frage, ob auch dafür eine Abgabe eingehoben werden soll.

Überlegungen am Beginn

Sandra Csillag von der Literar Mechana, der Verwertungsgesellschaft für Autoren und Verleger, meint, dass man sich momentan auf die Urheberrechtabgabe auf Festplatten konzentriere, die technische Weiterentwicklung aber im Auge habe. Die Überlegungen zu einer Abgabe für Online-Speicher stehen erst am Beginn.

Betreibervergütung für österreichische Unternehmen

Konkrete Angaben kann Csillag daher noch nicht machen, vermutlich wird es aber auf eine Betreibervergütung für in Österreich ansässige Unternehmen herauslaufen. Betreiber, die ihre Server im Ausland stehen haben, wären von einer solchen Abgabe nicht betroffen.

EU-weite Regelung geplant

In Hinblick darauf und auch angesichts dessen, dass Online-Händler wie Amazon international tätig sind und deswegen unter Umständen mehrmals eine Urheberrechtsabgabe zahlen müssten, stellt sich die Frage, ob nicht eine zumindest EU-weite Regelung Sinn machen würde. Derzeit gibt es in Brüssel Mediationsgespräche über einen gemeinsamen Rechtsrahmen und eine generelle Harmonisierung.

Allerdings sind auch hier die Gespräche erst am Anfang. Aber sollte es zu einer Lösung kommen, könnte Amazon wieder damit beginnen, Produkte wie Festplatten wieder nach Österreich zu liefern. 

Rechteverwerter hinken hinterher

Bis zu einer Harmonisierung wird es aber noch eine Zeit dauern, da die Rechteverwerter der technischen Weiterentwicklung immer noch hinterherhinken. Darum besteht die Gefahr, dass, wenn sie eine Lösung gefunden haben, diese schon wieder obsolet ist. (Christof Sorge, derStandard.at, 10.5.2012)