Urheberrechtsabgabe: Amazon liefert bestimmte Waren nicht nach Österreich

23. April 2012, 18:00
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Lieferstopp für "Elektronikartikel mit Speichermedien"

Die umstrittene Urheberrechtsabgabe sorgt in vielerlei Hinsicht für Aufruhr. Nun hat Amazon dem Versand diverser Artikel nach Österreich einen Riegel vorgeschoben. Demnach dürfen bestimmte Waren aus Deutschland nicht nach Österreich verschickt werden. Betroffen sind laut Amazon "elektronische Artikel mit Speichermedium", berichtet diepresse.com. Der vorläufige Lieferstopp umfasst Smartphones, MP3-Player, Fernsehgeräte mit Festplatten, Scanner, Kopierer und Faxgeräte, Multifunktionsgeräte und Rohlinge. 

Rechteverwerter fordern Abgaben für Künstler

Konkrete Angaben zu einem möglichen Zeitrahmen hat der Online-Händler nicht gemacht. Amazon war für eine Stellungnahme auf Anfrage des WebStandard nicht erreichbar. Bei den Waren soll es sich um "Produkte handeln, mit denen urheberrechtlich geschützte Inhalte vervielfältigt werden können". Der Europäische Gerichtshof müsse nun über eine Abgabe an österreichische Rechteverwerter, die diese für Autoren und Musiker fordern, entscheiden.

Jahrelanger Streit

Seit Jahren streitet der Online-Händler mit der österreichischen Verwertungsgesellschaft Austromechana über die Urheberrechtsabgaben auf CDs, DVDs, Kopierer und Scanner. Amazon hält mit dem Argument dagegen, keine spezielle Abgabegebühr für Österreich zu bezahlen, da bereits in Deutschland eine Abgabe entrichtet werde. 

Bestellungen über andere Portale möglich

Gegen andere Online-Händler konnte die Austromechana bereits Erfolge verbuchen. Diese sind nun zu Abgaben nach Österreich verpflichtet. Die Artikel, die Amazon für einen Versand von Deutschland nach Österreich gesperrt hat, können also über andere Portale bestellt werden. (ez, derStandard.at, 23.4.2012)

Update 24.4.2012

Amazon hat dem WebStandard folgende Stellungnahme übermittelt: " ...Momentan steht eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs aus, ob neben oder anstatt dieser Abgabe in Deutschland auch eine Abgabe an österreichische Verwertungsgesellschaften abzuführen ist. Amazon sieht sich daher gezwungen, die Mehrzahl der betroffenen Produkte bis zur Klärung dieser Frage nicht nach Österreich zu exportieren, da wir österreichischen Kunden derzeit kein preislich attraktives Angebot machen können. Wir bedauern dies sehr und möchten im Interesse unserer österreichischen Kunden sicherstellen, dass wir die entsprechenden Produkte baldmöglichst auch wieder nach Österreich liefern können. ..."

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