Türken in Österreich
Von Fundamentalisten bis Pop-Islam
168 Postings
Türkischstämmige in Österreich sind eine heterogene Bevölkerungsgruppe. Das zeigt sich auch in der Diskussion rund um den Sager von Efgani Dönmez
Wiener Politik
Halbzeit, Hochhaus, Höhenangst
63 PostingsDie rot-grüne Wiener Stadtregierung feierte am Dienstag etwas verspätet ihre Halbzeit und verfügte sich zu diesem Zweck in den 60. Stock einer Hochhaus-Baustelle in der Donaustadt
Bundesheer
Truppenübung: Die Eroberung Steinbachs
Video | 146 PostingsWährend Österreich den Rückzug vom Golan verkündete, ging im Waldviertel die größte Truppenübung des Jahres über die Bühne
Faktencheck
ÖVP ruft Wien als Paradies sozialer Hängematten aus
1214 PostingsÖVP-Klubchef Generalsekretär stößt sich an Mindestsicherungsbeziehern - doch trägt daran nicht auch Niederösterreich Schuld?
Reformer vs. Bremser
Amtsgeheimnis: Grüne Kritik an Doppelstrategie der ÖVP
51 PostingsAuch Initiative Transparenzgesetz.at kritisiert "ÖVP-Rückzieher"
Unzensuriert.at
Graf deckt Prammer mit Anfragen ein
185 PostingsGrünen-Abgeordneter Öllinger will klären, ob Graf-Mitarbeiter unzensuriert.at widerrechtlich in der Dienstzeit betrieben haben
Anonyme Anzeige
Innenministeriums-Fonds wegen Untreue angezeigt
606 PostingsFonds hat laut Rechnungshof 916.000 Euro satzungswidrig gespendet - Verwirrung um Ordensüberreichung
Neos
Haselsteiner verdoppelt im Juni und Juli Spenden an Neos
145 PostingsPartei sammelte bisher laut eigenen Angaben 567.000 Euro
Jugend & Politik
"Politikern fehlt der gemeinnützige Gedanke"
Interview | 143 PostingsAutor Bernhard Winkler über die "verlorene Generation", steigende Akademikerquoten bei fallenden Gehältern und direkte Demokratie
Parteienfinanzierung
Prozessstart gegen BZÖ und Hochegger im Juli
20 PostingsVerhandlungsauftakt am 18. Juli - Telekom soll 2006 BZÖ-Wahlkampf mitfinanziert haben
Demokratiereform
Prammer: Bei Volksinitiative dem Parlament das letzte Wort
36 PostingsDetails des Demokratiepakets sind noch offen, Nationalratspräsidentin ist bezüglich einer Einigung zuversichtlich
Debatte
Golan-Abzug für Prammer "wirklich gerechtfertigt"
18 PostingsNationalratspräsidentin: "Möchte nicht in der Situation sein, das zu entscheiden"
Wochenrückblick
"Seriöse Politiker machen nicht bei jedem Schabernack mit"
Ansichtssache | 32 PostingsÜber schlaflose Nächte, das Leben der Soldaten und warum die "frechen Jahre" vorbei sind - die Zitate der Woche
Gesellschaft
"Die Politik verdünnt sich zur Geschwätzigkeit"
Interview | 155 PostingsPhilosoph Byung-Chul Han: Transparenz schafft das Vertrauen ab und "schaltet das soziale System auf Kontrolle um"
Grüne
Dönmez entschuldigt sich für "unglückliche, überspitzte Formulierung"
482 PostingsGrüner Bundesrat verweist auf "emotional aufgeladene Situation" - Er habe keinesfalls Menschen des Landes verweisen wollen
- Glawischnig findet Dönmez' Aussagen "inakzeptabel" [38]
- Causa Dönmez: "Er ist zu weit gegangen" [712]
- Kopf des Tages: Dönmez: Der unbequeme Quoten-Türke aus der Keramikstadt [46]
- Causa Dönmez: Dönmez warnt vor "verlängertem Arm" Erdogans [644]
- Aufregung um Aussage: Grüner Bundesrat Dönmez will Erdogan-Anhänger heimschicken [1661]
- Glawischnig: Bei rot-schwarzer Mehrheit im Bund Grüne in Opposition [97]
- Chorherr kann sich Koalition mit Stronach vorstellen [78]
Justizausschuss
Mafia-Paragraf: ÖVP verhindert Reparatur vor der Wahl
47 PostingsSPÖ-Justizsprecher Jarolimm ist "derart empört, dass ich es gar nicht sagen kann"
Reform
Stiefkindadoption für Homosexuelle passiert Justizausschuss
3 PostingsUmsetzung eines Urteils des Straßburger Menschenrechtsgerichts - Regierungsparteien beschlossen Reform mit Grünen, aber ÖVP skeptisch
Psychologengesetz
Psychotherapeuten wehren sich gegen neue Kompetenzen für Psychologen
225 PostingsÄnderungen an umstrittenem Psychologengesetz in Aussicht gestellt
- Salzburgs neue Landesregierung stellt personelle Weichen [6]
- Salzburg: Burgstaller betont zum Abschied "Pionierarbeit" [96]
- Koalition: Grün-schwarz-gelbe Unterschriften in Salzburg [73]
- SPÖ: Salzburg hat "quasi ÖVP-Alleinregierung" [172]
- Bundesebene: Salzburger Koalition mit Stronach erhitzt Grüne [280]
FCG-Bundestag
Innenministerin sieht Zeit für Kanzlerwechsel
490 PostingsSpindelegger attackiert Faymann: "Ist das wirklich ein Bundeskanzler für das Land? Nein"
Budget
Wifo-Chef Aiginger: "Zuerst sparen, dann Geld ausgeben"
8 PostingsAiginger fordert Verwaltungsreform und warnt vor Steuererhöhungen nach der Wahl
Koalitionsstreit
Golan-Abzug könnte sich nun doch hinauszögern
12 PostingsEinsatz-Ende sorgt für Missstimmung in der Koalition
Team Stronach
Stronach wollte Kandidaten via TV casten
130 PostingsATV und Puls 4 lehnten Konzept ab - Stronachs Wahlkampfleiter: "Kann im Privat-TV nicht mit der nötigen Ernsthaftigkeit umgesetzt werden"
Familienpolitik
Höhere Familienbeihilfe für diese Legislaturperiode geplatzt
272 PostingsSPÖ und ÖVP hatten Reform lange angekündigt, nun soll sie erst nach der Wahl umgesetzt werden - Opposition und Arbeiterkammer kritisieren Regierung
Martin Graf
Causa Meschar: Anwalt legt Staatsanwalt OLG-Beschluss vor
14 PostingsMeschars Anwalt beantragt, dass Untreue-Verfahren auf sämtliche im OLG-Beschluss genannten Vorgänge erstreckt wird - Graf: "Wird bald eingestellt"
Kärnten
Mölzer-Sohn tritt für FPK an
73 PostingsWendelin Mölzer an zweiter Stelle auf Landesliste - Ehemalige Wolfsberger Stadträtin Schratter wird Generalsekretärin
Wahlkampf
Gewerkschaft geht auf Konfrontationskurs
67 PostingsIn klarer Konfrontation mit dem Team Stronach und auf Basis eines Programms, das speziell in Steuerfragen die Vorstellungen der Bundes-SPÖ links überholt, beginnt der ÖGB am Dienstag seinen 18. Bundeskongress
Österreich und EU
SPÖ bringt Schieder als Kommissar ins Spiel
3 PostingsStaatssekretär soll nach EU-Wahl 2014 Kandidat für Brüssel sein - ÖVP: "Viel zu früh"
Koalition
Rot-schwarzer Zwist bei Steuern und Mindestsicherung
99 PostingsRauch kritisiert Sozialmissbrauch bei Mindestsicherung im "rot-grünen Wien" - Schieder für "Millionärssteuern"
Wahlkampf
ÖVP will Menschenwürde in Verfassungsrang
188 PostingsBehindertensprecher Huainigg: Nach Tierschutz soll auch die Unantastbarkeit der Menschenwürde in die Verfassung kommen
Anlassfall Team Stronach
Antrag: Klubgründungen nur mehr gleich nach der Wahl
26 PostingsTeam Stronach vehement, Grüne etwas dagegen
Causa Meschar
Gericht sieht "grobe Pflichtverletzung" bei FP-Politiker Graf
394 PostingsUrteil zu Meschar-Stiftung Schadenersatzklage droht
