ORF-Betriebsratswahl: SP-Mehrheit hält

16. Februar 2016, 10:03
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"Liste Unabhängige" und "Liste Miteinander" holten je vier Mandate – Bürgerliche verpassten wichtiges viertes Mandat knapp

Wien – Die Wahl des ORF-Zentralbetriebsrats hat keine Auswirkungen auf die Zusammensetzung des ORF-Stiftungsrats. Die links stehende "Liste Unabhängige" sowie die als SPÖ-nah geltende "Liste Miteinander" brachten es auf jeweils vier Mandate, drei Mandate gingen an die VP-nahe Liste "Unser ORF".

Damit bleiben die Kräfteverhältnisse unter den Belegschaftsvertretern im obersten Aufsichtsgremium des ORF gewahrt: Zwei links stehende Unabhängige, zwei SP-nahe und eine VP-nahe vertreten wie bisher die Interessen der Belegschaft im Stiftungsrat. Gerhard Moser dürfte Vorsitzender des Zentralbetriebsrats bleiben, ebenso wie Gerhard Berti Stellvertreter. Das Ergebnis fällt denkbar knapp aus: "Unser ORF" konnte im Vergleich zur Wahl davor um 50 Prozent zulegen. Das vierte Zentralbetriebsratsmandat verpasste man um nur 69 Stimmen.

"Die Unabhängigen" wieder auf Platz eins

Fünf der 35 Stiftungsräte entsendet der Zentralbetriebsrat. Für die Wahl braucht der nächste ORF-Chef Stimmen von zumindest 18 Räten. Die SPÖ zählt derzeit 13 Vertreter, dazu kommt der ursprünglich von BZÖ/FPK bestellte und von der SPÖ-geführten Landesregierung verlängerte Kärntner Stiftungsrat. Der ÖVP-"Freundeskreis" umfasst 14 Mitglieder. FPÖ, Grüne, Neos und Team Stronach haben je einen Stiftungsrat. Drei Unabhängige komplettieren das Gremium.

Nach der Niederlage Mosers gegen eine als VP-nah geltende unabhängige Liste bei der Betriebsratswahl im ORF-Radio machten Spekulationen die Runde, dass die Christgewerkschafter im Zentralbetriebsrat so stark werden könnten, dass sie auch einen zusätzlichen Sitz im ORF-Stiftungsrat erringen. Diese Rechnung ging nicht auf. Die "Unabhängigen" von Zentralbetriebsrat Moser konnten sogar wieder äußerst knapp – mit einer Handvoll Stimmen Vorsprung – den ersten Platz erreichen. Die SP-nahe "Liste Miteinander" verlor ein Mandat an die VP-nahe "Unser ORF".

Der Zentralbetriebsrat des ORF wird alle vier Jahre gewählt. Heuer waren dabei 93 Betriebsräte, die etwa 4300 Mitarbeiter vertreten, wahlberechtigt.

Heiße Phase ab Juni

In die entscheidende Phase dürfte der ORF-Wahlkampf nach der Bundespräsidentenwahl bei zu erwartender Stichwahl erst im Juni eintreten. Ein Misserfolg des SP-Kandidaten Rudolf Hundstorfers könnte Putschgerüchte gegen Kanzler Werner Faymann zum Kochen und Gerhard Zeiler wieder ins Spiel bringen. Interesse an dem Job wird dem Turner-Manager seit längerem nachgesagt, aber zuerst müsste Zeiler in den Parteivorstand, so will es die Tradition. Möglich, dass es bei seinem Besuch in Wien letzte Woche schon darum ging.

Bei der letzten Wahl 2011 interessierte sich Zeiler für eine Rückkehr an die Spitze des ORF. Der Sozialdemokrat wollte sich allerdings nicht gegen die SPÖ bewerben, und die setzte auf Alexander Wrabetz, der ihr in vielen Personalien entgegengekommen war.

Rückendeckung für Wrabetz

Wrabetz’ Waffe ist die Zeit: Zwischen Mai und Wahltag 9. August lässt sich von der Pro-Zeiler-Fraktion in der SPÖ vermutlich kein Gegenkandidat stellen. Zudem hat Wrabetz die Rückendeckung vom SPÖ-Freundeskreis und erfüllt dabei nicht unbedingt den Wunsch des Kanzleramts, dessen Lieblingskandidat Wrabetz definitiv nicht ist.

Der ÖVP-nahe Richard Grasl dürfte nur antreten, wenn er Chancen sieht – oder nach dem Willen der Partei muss, weil diese mit eigenem Kandidaten Stärke demonstrieren will. Mitarbeiter beklagen schon jetzt interne Lagerkämpfe und Intransparenz. Betriebsräte könnten darin ein Arbeitsauftrag erkennen. (APA, prie, 15.2.2015)

Ergebnis im Detail:

  • "Liste Unabhängige" (Moser) 1.421 Stimmen – 33,95 Prozent – 4 Mandate
  • "Liste Miteinander" (Berti) 1.417 Stimmen – 33,85 Prozent – 4 Mandate
  • "Liste Unser ORF" (Schüttner) 1.348 Stimmen – 32,20 Prozent – 3 Mandate

Nachlese:

  • ORF-Zentralbetriebsratschef Gerhard Moser (L.) und sein Stellvertreter Gerhard Berti beim APA-Interview im Februar 2012.
    foto: apa / robert jaeger

    ORF-Zentralbetriebsratschef Gerhard Moser (L.) und sein Stellvertreter Gerhard Berti beim APA-Interview im Februar 2012.

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