ORF-Generalswahl: Stiftungsräte testen Sinn für Überraschungen

26. Jänner 2016, 12:28
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STANDARD-Infos: Vorsitzender Hoscher wolle Nachnominierungen ausschließen

Wien – Stiftungsräte der SPÖ haben offenbar den Sinn für Überraschungen verloren: Nach unbestätigten STANDARD-Infos aus dem Gremium soll der Vorsitzende des Stiftungsrats, Sozialdemokrat Dietmar Hoscher, im Hintergrund daran arbeiten, Nominierungen nach Ende der Bewerbungsfrist auszuschließen. Das könne der Stiftungsrat mit einfacher Mehrheit beschließen, wenn er den Wahlmodus festlegt, sagen Mitglieder des obersten Aufsichts- und Wahlgremiums des ORF.

Schlag nach bei Wrabetz

2006 ließ sich ein gewisser Alexander Wrabetz nach der Frist von Stiftungsräten nachnominieren und trat gegen die amtierende Generalin Monika Lindner an. Die wusste schon aus einem gemeinsamen Frühstück bei den Salzburger Festspielen, dass ihr Finanzdirektor Wrabetz sie ablösen will.

Poker bis zuletzt

Nun könnte das der bürgerliche ORF-Finanzdirektor Richard Grasl gegen Wrabetz vorhaben – womöglich als kurz vor der Wahlsitzung am 9. August oder sogar in dieser Sitzung Nachnominierter. Damit könnte die ÖVP, derzeit nach Mandaten im Stiftungsrat knapp vor der SPÖ, bis zuletzt um Posten und Einfluss pokern. Das will offenbar die SPÖ lieber ausschließen oder zumindest eingrenzen; sie hält nach STANDARD-Infos schon mit Andeutungen dagegen, sie könnte den nächsten ORF-General womöglich ohne ÖVP bestellen.

Gebührenerhöhung braucht Mehrheit

Unmittelbar nach der Bestellung von General und Direktoren hat die ORF-Führung freilich im Herbst 2016 eine Gebührenerhöhung zu beantragen. Stiftungsräte etwa der FPÖ sind dafür kaum zu gewinnen, und die Betriebsräte dürfen nicht über die Gebühren mitstimmen. Das spricht eher gegen ein Kampfszenario um den ORF-General, das koalitionäres Porzellan auf dem Küniglberg nachhaltig zerschlägt.

Vorerst freilich munitionieren SPÖ und ÖVP auf. Die Frage der Nachnominierungen könnte sich zur nächsten Testabstimmung Rot gegen Schwarz vor der Generalswahl auswachsen. Die erste, jedenfalls von der ÖVP dazu stilisierte Testabstimmung über die Geschäftsordnung und Geheimhaltung verlor die SPÖ im September.

Der renommierte Rundfunkjurist Wolfgang Buchner, lange ORF-Administrationschef, sieht wie berichtet keine rechtliche Möglichkeit, Nachnominierungen auszuschließen. Es sei denn, die Stiftungsräte verzichten selbst mit Mehrheit darauf, sagt ein Mitglied des Gremiums dem STANDARD dazu. (fid, 26.1.2016)

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