Am Donnerstag wurden in Deutschland zehn Wohnungen von Personen durchsucht, die rechtsextreme Hasskommentare in sozialen Medien verbreitet haben sollen. Das teilten die Polizei und die Staatsanwaltschaft Berlin mit. Dabei wurden mehrere Smartphones und Computer beschlagnahmt.

"Empfindliche Geld- und Freiheitsstrafen"

"Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt konsequent gegen Personen, die mit rechtsgerichteten Kommentaren in sozialen Netzwerken gegen geflüchtete Menschen und Asylbegehrende, deren Unterkünfte oder andere Minderheiten agitieren", heißt es in einer Aussendung.

Den Personen drohen im Fall einer Verurteilung "empfindliche Geld- oder sogar Freiheitsstrafen." Weitere Details liegen derzeit noch nicht vor.

Anstieg bei Hasspostings

Die Hausdurchsuchungen reiht sich in eine Serie von Ermittlungen gegen Internethetze. Im September gab es in Berlin bereits eine Durchsuchung aufgrund eines Hasspostings über ein totes Flüchtlingskind. Am Donnerstag war ein Mann in Wien zu einer Strafe von 6.000 Euro verurteilt worden. Am Dienstag wurden gegen einen Wiener Neustädter aufgrund von NS-Postings vier Monate Freiheitsstrafe verhängt.

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat Ermittlungen gegen den Nordeuropa-Chef von Facebook eingeleitet. In seinem aktuellen Transparenzreport berichtet das soziale Netzwerk von einem eklatanten Anstieg von Hasspostings und Behördenanfragen. (br, 13.11.2015)