Facebook sperrt in Österreich mehr Inhalte wegen Holocaust-Leugnung

12. November 2015, 10:16
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Die Zahl der Hasspostings im sozialen Netzwerk ist gestiegen

Facebook hat seinen halbjährlichen Report zu Löschanfragen durch Behörden veröffentlicht. Wie berichtet muss das soziale Netzwerk immer mehr Hasspostings löschen, die Anzahl der Anfragen ist stark gestiegen. In Österreich musste das Unternehmen mehr Inhalte sperren, die aufgrund des Verbots der Holocaust-Leugnung illegal sind.

Steigende Anfragen

Insgesamt gab es im ersten Halbjahr 2015 58 Anfragen durch Behörden in Österreich zu 67 Nutzerprofilen. In 36,21 Prozent der Fälle wurden zumindest einige Daten herausgegeben. Tendenziell steigt die Anzahl der Anfragen in Österreich. So gab es im gesamten Jahr 2013 nur 63 Anfragen zu 73 Konten. Alleine in der ersten Jahreshälfte 2014 waren es bereits mehr. Insgesamt wollten österreichische Behörden im Vorjahr 109 Mal Auskunft zu 147 Nutzerkonten.

Zugriff auf 170 Inhalte eingeschränkt

Auffällig ist, dass das Netzwerk den Zugriff auf mehr Inhalte eingeschränkt hat, die aufgrund der hiesigen Gesetzgebung gegen die Verleugnung des Holocausts gemeldet wurden, wie es im Report heißt. In der ersten Jahreshälfte 2015 waren es bislang 170 Inhalte. Im Jahr 2014 gab es hingegen insgesamt nur 15 Einschränkungen, 2013 waren es 78.

Tausende Anfragen in Deutschland

Auch in Deutschland werden mehr Inhalte aufgrund von Hetze und Holocaust-Leugnung eingeschränkt. In der ersten Jahreshälfte 2015 waren es 188 Inhalte, 2014 insgesamt 94. Bemerkenswert ist, dass es in Deutschland deutlich mehr Behördenanfragen gibt als in Österreich. Von Jänner bis Juni 2015 haben deutsche Behörden 2.344 Mal angeklopft, zu 2.716 Nutzerkonten. Prozentuell erstellt Facebook hier in etwa gleich oft Daten für die Anfragen wie in Österreich.

Weitere Angaben macht das Unternehmen nicht. So ist etwa nicht bekannt, wieso Behörden in den einzelnen Fällen eine Auskunft von Facebook verlangt haben. Auch werden keine Details zur Art der gesperrten Inhalte gemacht.

Die Sperrung von Inhalten bedeutet offenbar nicht, dass Facebook diese komplett löscht. Das Unternehmen erläutert auf seiner Seite: "So ist beispielsweise die Verleugnung des Holocaust in Deutschland rechtswidrig; und wenn uns also ein solcher Fall gemeldet wird, werden wir diese Inhalte für Personen in Deutschland einschränken."

Druck auf Facebook steigt

Die Daten von Facebook liefern der Kritik zahlreicher Politiker und Organisationen weitere Munition, dass es im sozialen Netzwerk ein Problem mit rechtsextremer Hetze und Hasspostings gibt. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat nach Informationen von Spiegel Online diesbezüglich Ermittlungen gegen den Nordeuropa-Chef des Unternehmens eingeleitet. CEO Mark Zuckerberg versprach der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel im September schärfere Maßnahmen gegen Hetze. (Birgit Riegler, 12.11.2015)

  • Gegendemonstration in Deutschland zu einer Pegida-Kundgebung.
    foto: epa/jan woitas

    Gegendemonstration in Deutschland zu einer Pegida-Kundgebung.

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