Nach Einstweiliger Verfügung des Vereins für Antipiraterie - UPC: "gegen Kontrolle von Internet-Inhalten"
Das Filmeportal Kino.to ist ab Freitag, den 27. Mai um 24 Uhr für Kunden des Internetproviders UPC nicht mehr zugänglich. Die Sperre folgt wie zuvor berichtet einer Einstweiligen Verfügung des Vereins für Antipiraterie. Auf der Seite werden Links zu Streams urheberrechtlich geschützter Filme und TV-Serien angeboten.
Sperre für Wiener
Bedingung für die Sperre der Domain Kino.to für UPC-Kunden war die Hinterlegung einer Sicherheitsleistung seitens der Kläger bei Gericht. Da diese Kaution nun geleistet wurde, muss der Provider der geforderten Sperre nachkommen. Die Verfügung bezieht sich auf die UPC Telekabel Wien GmbH, es sind daher nur Kunden in Wien betroffen.
UPC gegen Kontroll der Inhalte
In einer Stellungnahme gegenüber derStandard.at erklärte UPC-Sprecher Siegfried Grobmann: "Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass es für einen Internet Service Provider wie UPC nicht richtig ist, irgendeine Art von Kontrolle darüber auszuüben, welche Internet-Inhalte unseren Kunden zugänglich gemacht werden. Weiters sind wir der Meinung, dass dies ausschließlich eine Frage der Gerichte und des Gesetzgebers ist." Die Sicherheitsleistung der Kläger dient für eine etwaige Entschädigung für das Unternehmen, sollte in weiterer Instanz entschieden werden, dass die Einstweilige Verfügung nicht rechtmäßig war.
Neue Domain
Die Sperre der Domain Kino.to ist für den VAP, der UPC stellvertretend für alle Provider klagte, allerdings nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Betreiber der Seite hatten vor wenigen Tagen bekannt gegeben, bereits eine weitere Domain für betroffene UPC-Kunden eingerichtet zu haben. VAP-Geschäftsführer Werner Mülle nannte die Seite daraufhin eine "sich häutende Natter", die aus dem "digitalen Abbottabad" weiterarbeite. (br/derStandard.at, 27. Mai 2011)
