Malmström zu TTIP: "Müssen Transparenz gewährleisten"

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derStandard.at berichtet live aus Brüssel - Handelskommissarin Malmström macht den Anfang


Die EU-Kommission bereitet neue Gesetze vor und überwacht die Einhaltung der bestehenden Rechtsvorschriften in der Union - wer der Kommission angehört, hat also auch starken direkten Einfluss auf die einzelnen Mitgliedsstaaten.

Alle Kommissare müssen sich einem Hearing im Europäischen Parlament stellen, am Anfang dürfte es gleich spannend werden: Cecilia Malmström, bisher Kommissarin für Inneres, soll künftig Handelskommissarin sein. Unter anderem fällt das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA in ihre Agenden.

Genau hier hat sie bereits verlauten lassen, dass es eine Kursänderung geben könnte: Aus ihren Kreisen ist hervorgedrungen, dass sie einen besonders kritischen Teilbereich des Abkommens, die Investitionsschutzklauseln, nicht mehr als Teil der Verhandlungsmasse sehe. Malmström selbst hat jedoch noch nicht bestätigt - Details wird es am Montag ab 14.30 Uhr geben. derStandard.at berichtet live aus dem Europäischen Parlament.

Zeitgleich tritt auch der Malteser Karmenu Vella, der die Agenden Umwelt, Fischerei und Meerespolitik übernehmen soll, vor die zuständigen Ausschüsse im EU-Parlament. Um 18.30 Uhr folgen Neven Mimica aus Kroatien und Günther Oettinger aus Deutschland. (red, derStandard.at, 29.9.2014)

Livestream der Anhörung