Live-Stream: Letzte Anhörungen im EU-Parlament

Video7. Oktober 2014, 15:45
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Heute müssen sich die letzten drei designierten Mitglieder der EU-Kommission den Fragen aus dem Europaparlament stellen

Der Zeitplan zur Befragung der designierten Kommissare im EU-Parlament

Zwischen 29. September und 7. Oktober müssen sich die 27 Kandidaten der künftigen Kommission von Präsident Jean-Claude Juncker den Fragen der Abgeordneten des EU-Parlaments stellen. Zunächst wurden die "einfachen" Kommissare befragt, bevor die designierten Vizepräsidenten unter der formell gleichgestellten Riege am Zug sind.

Der ob seiner politischen Haltung als Mitglied der nationalkonservativen Fidesz-Partei zuletzt in die Kritik geratene designierte ungarische EU-Kommissar für Bildung, Kultur und Jugend, Tibor Navracsics, musste am Abend des 1. Oktobers zur dreistündigen Befragung antreten. Das EU-Parlament will, dass ihm ein anderes Ressort zugeteilt wird.

Weitere Schwierigkeiten gab es bei der Anhörung der designierten Kommissare Jonathan Hill, Pierre Moscovici, Alenka Bratusek und Miguel Arias Cañete. Ob sie vom EU-Parlament akzeptiert werden, soll sich spätestens am Mittwoch entscheiden.

Programm am Dienstag

Am Dienstag fand ab 10 Uhr das Hearing des Finnen Jyrki Kataine statt, dessen Ressort Wachstum, Beschäftigung und Investitionen beinhaltet. Jonathan Hill wurde anschließend um 13 Uhr noch einmal vor den Parlamentsausschuss gebeten.

Den Abschluss am 7. Oktober bildet seit 14.30 Uhr standesgemäß Frans Timmermans aus den Niederlanden - wurde dieser von Juncker doch als "Erster Vizepräsident" und damit zu seiner rechten Hand bestellt. Dabei wird Timmermans anders als seine künftigen Kollegen vor einem Gremium erscheinen müssen, das allen Parlamentariern offensteht.

Die Abstimmung im EU-Parlament erfolgt dann am 22. Oktober. Bei einem positiven Votum kann die Kommission am 1. November ihre Arbeit aufnehmen. (red, derStandard.at, 7.10.2014)

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