Wien - Als Erfolgsbilanz der Wirtschaftspolitik der österreichischen Bundesregierung ist der "Wirtschaftsbericht 2006" am Montag in der Österreichischen Akademie der Wissenschaften in Wien präsentiert worden. "Österreich steht besser da", resümierte Wirtschaftsminister Martin Bartenstein. Die Wachstumsprognose für 2006 habe die im Bericht abgedruckte Zahl schon überholt und sei vergangenen Freitag auf 2,5 bis 2,6 Prozent angehoben worden, freute er sich über eine "Druckfehlerberichtigung".

Viel gelungen

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel meinte in einem Rückblick, dass der von ihm geführten Bundesregierung in den vergangen fast sieben Jahren viel gelungen sei und appellierte, diesen Kurs auch in den nächsten Jahren fortzusetzen. "Das ist keine Wahlwerbung", sagte Schüssel, denn am Wahltag wüssten die Leute ohnehin, "was zu tun sei".

Am Arbeitsmarkt sieht Bartenstein eine Trendwende, die im April dieses Jahres mit einem Rückgang der Arbeitslosenzahlen eingesetzt habe. Den Rückgang der Arbeitslosenzahlen im Juni um 7,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr sieht der Arbeitsminister als ermutigendes Zeichen. "Das AMS hat die beste Arbeitsmarktpolitik Europas", lobte der Wirtschaftsminister das Arbeitsmarktservice. Die Qualifizierungsoffensive der Bundesregierung habe sich bewährt, die Lehrstellenlücke schmelze. "Es schaut exzellent aus am Arbeitsmarkt", dies sei eine Folge der Wirtschaftspolitik seit dem Jahr 2000.

Österreich ist Gewinner

Bartenstein führte die wichtigsten "Konjunkturmotoren" für Österreichs Wirtschaft an, nämlich die Internationalisierung mit zunehmenden Exporten und Auslandsinvestitionen, die von der Regierung mit dem Mittelstandspaket geförderten Leistungen des Mittelstands, und die EU-Erweiterung, die zu einer Erfolgsgeschichte für Österreich geworden sei. "Österreich ist der Gewinner der Osterweiterung", so der Wirtschaftsminister. Im Außenhandel sei Österreich in den vergangenen Jahren "Exporteuropameister" geworden, da es das Mitglied der EU mit den stärksten Exportzuwächsen sei.

Bundeskanzler Schüssel hob ebenfalls die sinkende Arbeitslosenquote hervor, sieht jedoch am Arbeitsmarkt weiterhin das Problem mangelnder Flexibilität. "Es muss möglich sein, Arbeitslose von Wien nach Salzburg oder von Vorarlberg nach Oberösterreich zu vermitteln", forderte der Kanzler. Die Erfolgsgeschichte im Außenhandel werde heuer mit weiterem Exportwachstum und dem Durchbrechen der 100-Mrd.-Euro-Marke bei den Ausfuhren fortgesetzt.

Im Energiebereich sieht Schüssel allerdings Schwachpunkte, so sei auf Grund der Netzsituation Österreich bereits einige Male knapp am "Black Out" vorbeigegangen. Trotz lokaler Widerstände brauche man eine 380-kV-Leitung. Wenn Österreich weiter ohne Atomstrom auskommen wolle müsse man bereit sein, in die heimischen Energiequellen zu investieren, auch in neue Wasserkraftwerke. (APA)