Pensionen
Khol: Lebenserwartung zur Definition von "Schwerarbeit" miteinberechnen
Nationalratspräsident nennt bisheriges Schwerarbeitergesetz als weiteren Anhaltspunkt
Wien - Nach Sozialminister Herbert Haupt (F) hat auch
Nationalratspräsident Andreas Khol (V) einen Ansatzpunkt für die noch
offene Definition der Schwerarbeiter im Zuge der
Pensionsharmonisierung genannt. Die Lebenserwartung soll mit
einberechnet werden, so Khol in den "Salzburger Nachrichten"
(Montag-Ausgabe): "Die Definition von Schwerarbeit wird auf die
Lebenserwartung der Berufsgruppen abgestellt." Laut Khol würden dafür
hervorragend dokumentierte Daten vorliegen. Als weiteren Anknüpfungspunkt für die Definition nannte Khol - wie
am Sonntag Haupt im ORF-Polittalk "offen gesagt" - das bisherige
Schwerarbeitergesetz. Hinzu komme, dass der Verordnungsentwurf vom
Sozialminister in Abstimmung mit allen Sozialpartnern erstellt werden
soll. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) werde schon durch das
Verfahren sehen können, dass "die Sachlichkeit gewährleistet" sein
werde, weist Khol Bedenken zurück, die Harmonisierung könne vor dem
Höchstgericht nicht halten. (APA)