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Die ehemalige Justizministerin Beatrix Karl wird an sechster Stelle der ÖVP-Liste bei der EU-Wahl antreten.

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Wien/Graz - Die ÖVP hat am Freitag in einer Strategiesitzung einen Vorschlag für die EU-Kandidatenliste erarbeitet. Auf Othmar Karas werden wie erwartet Elisabeth Köstinger und Paul Rübig folgen, auf Platz vier kandidiert Claudia Schmidt. Parteichef Michael Spindelegger räumte in der Pressekonferenz im Anschluss "Diskussionsbedarf" bei der Vergabe der Listenplätze ein.

Neun Landesparteiorganisationen und sechs Bünde galt es zu vereinen, meinte Spindelegger. Bei den Plätzen eins bis drei dürfte man sich schnell einig gewesen sein, vier bis sechs wurden dann geheim abgestimmt. Hier habe es "Diskussionsbedarf" gegeben, begründete Spindelegger diese Vorgangsweise. Insgesamt habe man sich auf eine Liste mit 15 Personen geeinigt, die dem Bundesparteivorstand vorgeschlagen werde. Der Parteichef sprach von einer "ausgewogenen Mischung".

Schützenhöfer: "Bin der Verlierer"

"Für uns als ÖVP ist Europa keine Laune", Europa liege "in den Genen" der Partei, sagte Spindelegger. Europa habe eine "wichtige Aufgabe", und das werde man im Wahlkampf vermitteln, kündigte er an: "Wir sind klar Proeuropäer." Spindelegger verwies etwa auf die 375.000 Arbeitsplätze, die in Österreich durch die EU-Mitgliedschaft entstanden seien, und auf die 180.000 Arbeitsplätze, die durch einen Austritt aus der Eurozone verlorengehen würden.

Fünfter auf der ÖVP-Liste wird Seniorenbund-Generalsekretär Heinz Becker, ihm folgt die frühere Justizministerin Beatrix Karl. Die steirische Landespartei hätte die Nationalratsabgeordnete gerne auf einem der vorderen, sicheren Listenplätze gesehen. In der Sitzung landete sie in der Abstimmung jedoch auf dem sechsten Platz - der vierte ging mit Schmidt an die Kandidatin der "Westachse".

Der steirische Landesparteichef Hermann Schützenhöfer zeigte sich darüber zwar "nicht enttäuscht", aber doch besorgt um das Wahlergebnis generell, handle es sich bei der Steiermark doch um ein großes Bundesland. Spindelegger meinte dazu, dass die Liste in einer gemeinsamen Diskussion erarbeitet wurde und klar sei, dass bei neun Ländern und sechs Bünden nicht alle unter den ersten sechs vertreten sein können.

Wichtig sei, dass alle zu einem guten Ergebnis beitragen, so Spindelegger. "Ich muss das als Demokrat zur Kenntnis nehmen. Auch wenn ich der Verlierer bin", sagte Schützenhöfer beim Verlassen der Sitzung. Karl stehe als Kandidatin für die Wissenschaftsagenden und Rechtsfragen im Europaparlament. "Ich bin froh, dass sie als Kandidatin zur Verfügung steht", meinte Spindelegger.

Der Obmann verwies auch darauf, dass die Kandidaten um Vorzugsstimmen werben werden. Weiters betonte er, dass unter den 15 Kandidaten acht Frauen seien und auf den ersten zehn Plätzen ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis bestehe. (APA, 28.2.2014)