Die Wahlallianz zwischen KPÖ, Piraten und der Partei "Der Wandel" wird bei der EU-Wahl unter dem Namen "Europa anders" kandidieren. Sie träten unter anderem für Verteilungsgerechtigkeit, Netzfreiheit und Datenschutz ein, erklärten die Proponenten bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Die Spitzenkandidaten stehen noch nicht fest, sie werden beim Gründungskonvent am 1. März gewählt.

Ehrenhauser sichert Antreten

Die Allianz, für die sich die Parteien auf die Farbe Senfgelb einigten, wirbt mit dem Motto "Es muss anders werden, damit es gut wird". Auf dem Wahlzettel wird sie unter der Kurzform "ANDERS" zu finden sein. Der fraktionsfreie EU-Mandatar Martin Ehrenhauser unterstützt das Bündnis und sichert ihm damit das Antreten, dennoch will "Europa anders" Unterstützungserklärungen sammeln.

Ob Ehrenhauser auch als Spitzenkandidat antritt, soll kommende Woche bekanntgegeben werden. Die ersten beiden Listenplätze werden für unabhängige Kandidaten freigehalten, bis zum 15. Februar kann man sich online dafür anmelden. Die Webseite europaanders.at und die Social-Media-Auftritte der Wahlallianz sind seit Donnerstag online.

"Wir sind ein bunter Haufen"

"Wir sind ein bunter Haufen, aber das macht uns aus", sagte Daniela Platsch von "Der Wandel". "Wir sind nicht mehr Teil alter Hierarchiestrukturen." Die ungleiche Verteilung von Chancen, Informationen und Ressourcen würde nicht nur die Wirtschaft gefährden, sondern auch die Demokratie angreifen, meinte Platsch.

"Wir wollen ein Europa, bei dem Demokratie und soziale Gerechtigkeit nicht nur am Papier stehen", erklärte Didi Zach, Landessprecher der KPÖ Wien. Die Wahlprogramme der Parteien würden "sehr große Überschneidungen" aufweisen. "Was uns eint, ist, dass wir systemkritisch, progressiv und egalitär sind", sagte Christopher Clay von den Piraten.

Offener Prozess

Das Programm von "Europa anders" wird bis zum 22. Februar in einem offenen Prozess mit allen Interessierten entwickelt. Kernthemen sind Partizipation, Netzfreiheit und Datenschutz, Verteilungsgerechtigkeit und die Sicherung des Sozialstaats.

Bei der Nationalratswahl im Herbst erreichten die drei Parteien zusammen knapp 90.000 Stimmen, was etwa 1,9 Prozent entsprach. Für den Wahlkampf stellt die KPÖ rund 10.000 Euro zur Verfügung, außerdem rufen die Parteien zum Spenden auf.

Bisher keine großen Erfolge für die Piratenpartei

Die Piratenpartei tritt bei der EU-Wahl im Mai zum zweiten Mal bundesweit an. Wahlerfolge wie in Deutschland kann die Partei bisher nicht vorweisen. In Innsbruck und in Graz stellen sie einen Gemeinderat, beim ersten bundesweiten Antritt bei der vergangenen Nationalratswahl erreichten sie jedoch nur 0,77 Prozent. (APA, 6.2.2014)