Apple hat in den USA ein Geschmacksmuster auf den "Slide to unlock"-Button zum Entsperren von iOS-Geräten erhalten. Somit ist das Design des Schiebereglers geschützt. Die Funktion selbst hat das Unternehmen schon länger patentiert.

Erscheinungsbild geschützt

Den Antrag auf das "Design Patent" – im deutschsprachigen Raum als Geschmacksmuster bekannt - stellte Apple im September 2011. Die Zeichnung zeigt den Schieber mit abgerundeten Ecken, einen Pfeil sowie den Hinweis "slide to unlock". Mit dem Geschmacksmuster wird das Erscheinungsbild geschützt, so sind in den Unterlagen dazu hauptsächlich Zeichnungen zu finden.

Streit um Funktion

Das Patent auf die Funktion hatte Apple bereits 2005 beantragt und 2011 zugesprochen bekommen. Klagen gegen Samsung, Motorola und HTC folgten. In Großbritannien wurde Apples Patent für ungültig erklärt, in Deutschland wurde das Verfahren ausgesetzt, um die Entscheidung vom Marken- und Patentamt zur Gültigkeit des Patents abzuwarten. (red, derStandard.at, 6.2.2013)