UK-Gericht: HTC verletzt keine Apple-Patente

5. Juli 2012, 14:02

Drei von vier Patenten sind ungültig

Der Patentstreit zwischen Apple und HTC ist in Großbritannien nun zugunsten HTC ausgefallen. Apple hat HTC beschuldigt, vier seiner Touchscreen-Technologie-Patente verletzt zu haben. Bloomberg berichtet, dass Richter Christopher Floyd drei der vier Patente als "ungültig" bezeichnet. 

Viertes Patent nicht verletzt

Das berühmte "Slide to unlock" Feature, sowie das Scrollen in Fotoalben und zuletzt Software, die es erlaubt, den Bildschirm gleichzeitig an zwei Stellen zu berühren, wurden als ungültig erklärt. Als gültig erschien dem Gericht das Patent zur Änderung des Alphabets auf einem tragbaren Kommunikationsgerät, HTC hätte dieses Patent jedoch nicht verletzt. 

HTC dennoch enttäuscht

HTC-Sprecherin Andrea Sommer freut sich, "aber wir sind trotzdem enttäuscht von Apple, dass sie es vorziehen, den Wettbewerb vor Gericht anstatt auf dem Markt auszutragen" gegenüber Bloomberg. (iw, derStandard.at, 5.7.2012)

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HTC-Sprecherin Andrea Sommer freut sich, "aber wir sind trotzdem enttäuscht von Apple, dass sie es vorziehen, den Wettbewerb vor Gericht anstatt auf dem Markt auszutragen" gegenüber Bloomberg.

Vor allem dann, wenn 3 der 4 "verletzten Patente" sowieso ungültig sind - der Name eines ehemals guten Nischenanbieters wird von der eigenen Konzernleitung mit Dreck beworfen!

Apple's “Erfindungen“ und “gerechtfertigten“ Patente...

"Das Gericht lehnte die Beschwerde Apples, dass HTC bei seinem Entsperrmechanismus "Arc unlock" beim iPhone und iOS abgeschaut habe, ab. Als Begründung führte das Gericht laut BBC aus, dass HTC bereits im Jahr 2004 mit dem "Neonode N1" ein entsprechendes Gerät mit einer Entsperr-Funktion von rechts nach links im Portfolio hatte. Der von Apple populär gemachte Schieberegler zum Entsperren eines Telefons sei zudem ebenfalls nicht neu, da das gleiche Konzept bereits im Microsoft CE System vorhanden war."
http://futurezone.at/b2b/9945-... euscht.php

Drei Trivialpatente weniger, zumindestens in Großbritannien.

Sehr erfreulich.

Nur eine kleine Anmerkung noch:
Das Neo N1 wurde nicht von HTC angeboten, sondern von Neonode, einem Spezialunternehmen mit Sitz in Schweden, siehe:

"The Story of Touch"
http://showroom.neonode.com/story/index.html

Dabei u.a. interessant: Die Multitouch-Demo von Jeff Han (2005)
;-)

Typo

[...]vier seiner Tocuhscreen-Technologie-Patente[...]

...soll nix schlimmeres sein

Danke fürs Korrigieren :)

Schön!
Hätten die high end Geräte von HTC jetzt noch einen micro sd slot, ich würd mir eines kaufen.
Und mir gefällt die Aussage der Frau Sommer ;-)

Die ganze Patent-Trollerei baut eh nur auf dem Prinzip auf darauf zu hoffen, einen Richter zu erwischen, der keine Ahnung von der Materie hat, sodass er sich ein Rad mittels umständlichen Formulierungen als neueste Innovation verkaufen lässt. Oft genug gelingt das leider.

Aber wie man sieht zum Glück auch nicht immer.

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