14:07 Fabian Schmid 332 Postings Causa FPÖ-Inserate: Die Suppe ist dünn Mit der Weisung an die WKStA, doch zu ermitteln, tut sich die Justiz keinen Gefallen, sondern sorgt für eine schiefe Optik Kommentar
15:18 Fabian Schmid 529 Postings Der Fall Pierer entlarvt die Doppelmoral der ÖVP-Gönner Während der Unternehmer Abgaben verkürzte, spendete er an die Volkspartei – und die hielt bedingungslos zu ihm, als Vorwürfe aufkamen Kommentar
14:40 Fabian Schmid 487 Postings Der unerträgliche Russland-Flirt der FPÖ Mit ihrer jahrelangen Nähe zu Moskau gefährden die Blauen nicht nur die nationale Sicherheit, sondern sie verleugnen ihre angeblichen Grundsätze Kommentar
13:44 Fabian Schmid 581 Postings Schuldspruch für Kurz: Verpasste Chancen durch türkise Eskalation Der vorläufige Schuldspruch gegen den Ex-Kanzler hätte sich mehrfach vermeiden lassen Kommentar
18:55 Fabian Schmid 428 Postings Abhängigkeiten und Gefälligkeiten: Das war der Kern des "Systems Kurz" Die Zeugenaussage von Thomas Schmid gibt einen Hinweis darauf, warum der damalige Kanzler vor dem U-Ausschuss womöglich die Wahrheit beschönigt hat Kommentar
17:49 U-Ausschuss 400 Postings Der ÖVP-Plan für einen U-Ausschuss gegen die Grünen ist ein schweres Foul Laut einem Leak spielte die ÖVP mit dem Gedanken, einen U-Ausschuss auch gegen den Regierungspartner einzusetzen. Der muss sich überlegen, was das für die Koalition bedeutet Kommentar
18:26 Fabian Schmid 491 Postings Wenn die WKStA Verdachtsmomente ausräumt, verliert sie nicht Die Einstellung der Ermittlungen gegen Blümel eignet sich nicht für WKStA-Bashing, das aber unweigerlich kommen wird Kommentar
11:47 Fabian Schmid 488 Postings Die Kurz-Anklage ist wichtig für unsere Demokratie Der Vorwurf der Falschaussage mag nach wenig klingen, ist aber politisch hochrelevant – gut, dass das nun vor Gericht verhandelt wird Kommentar
16:25 Fabian Schmid 1.361 Postings Zerreißt es die FPÖ früher als sonst? Das Umfragehoch übertüncht tiefe Gräben und alte Probleme in der Partei Kommentar
12:02 Fabian Schmid 447 Postings Oligarchen können Sanktionen lächerlich einfach umgehen Der Fall des Kitzbüheler Chalets, das offenbar von Wladimir Putins Tochter genutzt und vom Oligarchen Arkadi Rotenberg finanziert wurde, offenbart brisante Lücken Kommentar
17:18 Fabian Schmid 708 Postings Ein Strafrecht für die ÖVP Verfassungsministerin Edtstadler will mit dem Zitierverbot für Journalisten Lösungen für Probleme, die nicht existieren Kommentar
17:25 Fabian Schmid 317 Postings Ein Freispruch mit Beigeschmack als Vorbote für einen Kurz-Prozess Wieder einmal geht es um die Frage, ob einzig das Strafrecht die rote Linie sein kann Kommentar
16:39 Fabian Schmid 143 Postings Aktenzitierverbot? Der U-Ausschuss-Bericht ist eine Themenverfehlung Nationalratspräsident Sobotka empfiehlt als Lehre aus dem U-Ausschuss, die Pressefreiheit einzuschränken – das gibt es auch nur in Österreich Kommentar
23:40 Fabian Schmid 222 Postings Urteile im Terrorprozess: Die einfachste Antwort Die vielfachen Pannen im Verfassungsschutz blieben ohne Konsequenzen, auch ein umfassender U-Ausschuss und eine Diskussion über die Gründe der Radikalisierung fehlen Kommentar
18:28 Fabian Schmid 376 Postings Die WKStA erwartet eine harte Zeit Die Freisprüche in der Causa Chorherr liefern Gegnern neue Munition Kommentar
17:23 Fabian Schmid 18 Postings Greco-Bericht: Radikal gegen Korruption In Österreich ist ein radikal neu gedachtes Verständnis von Korruption und deren Bekämpfung notwendig Kommentar
11:07 Fabian Schmid 178 Postings Korruptionsstrafrecht: Eine so notwendige wie knifflige Reform Dass die Aussagen im Ibiza-Video so oder so nicht strafbar gewesen wären, war ein Skandal. Das zu ändern erfordert jedoch Fingerspitzengefühl Kommentar
15:23 Fabian Schmid 517 Postings Sondersitzung im Nationalrat: Schäbige Verteidigung Einmal mehr hat die ÖVP bewiesen, dass sie zu keiner Selbstreflexion fähig oder willens ist Kommentar
18:12 Fabian Schmid 712 Postings Kurz gegen Schmid: Eine groteske Verteidigung Sowas hat diese Republik noch nicht erlebt Kommentar
17:44 Fabian Schmid 316 Postings ÖVP-Korruptionsausschuss: Die Luft ist raus Aus dem U-Ausschuss ist die Luft raus, er hat sich selbst obsolet gemacht Kommentar