Wer in der SPÖ kommt, wer geht, wer bleibt

Ansichtssache13. Mai 2016, 12:51
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Ein Überblick über die bisher kolportierten Namen für das Regierungsteam des designierten Kanzlers und Parteichefs Christian Kern

foto: standard/matthias cremer

Der designierte Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern wird mit einem neuen Team antreten.

Über das Pfingstwochenende ist er damit beschäftigt, die rote Regierungsmannschaft umzukrempeln. Kern ist noch mit einigen Leuten im Gespräch", hieß es aus der SPÖ – und laut STANDARD-Informationen schickte Kern bei so manchem Ministeranwärter einen langjährigen Vertrauten vor, um die Regierungswilligkeit auszuloten: Alfred Gusenbauer, von 2007 bis 2008 selbst roter Kanzler, seitdem in diversen Aufsichtsratspositionen in der Bau- und Immobilienbranche tätig. Seit 2010 berät Gusenbauer auch den kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew, doch der Ex-Ex-SPÖ-Chef dürfte als Scout für Kern nun ein reges Beschäftigungsfeld gefunden haben. Denn der neue rote Boss musste auch schon Absagen hinnehmen.

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foto: standard/matthias cremer

Als einziger Fixstarter in Kerns neuem Regierungsteam galt am Freitag Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, das habe der scheidende ÖBB-Chef Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl, der in Eisenstadt mit den Freiheitlichen koaliert, schon zugesagt, hieß es. Als Niessls Wegbegleiter gilt Doskozil als jener Mann in der SPÖ, der die Stimmenverluste in Richtung Freiheitliche aufhalten soll.

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Ebenfalls weiterregieren soll Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser, die die Gewerkschafter hinter sich weiß, allen voran hält ÖGB-Boss Erich Foglar große Stücke auf sie.

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Dem Vernehmen nach macht sich Kulturminister Josef Ostermayer, der stets als Faymanns Alter Ego galt, kaum Hoffnungen mehr. Böse Zungen behaupten, dass Kern an ORF-Fernsehdirektorin Kathrin Zechner oder Ex-Burg-Direktor Klaus Bachler als Anwärter für das Amt gedacht hat – doch bei diesem Ansinnen soll Aktionskünstler André Heller in die Luft gegangen sein, deswegen muss Kern noch weiter sondieren. Heller selbst weist dies vehement zurück. Er sei in keinster Weise als Berater für Kern tätig.

Für den Verbleib des Kanzleramtsministers in der Regierung hatten sich zuletzt allerdings zahlreiche Kulturschaffende eingesetzt.

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Für Sozialminister Alois Stöger, der ebenfalls als angezählt gehandelt wurde, sieht es wieder gut aus – weil sich die Oberösterreicher und auch die Gewerkschafter für ihn starkgemacht haben sollen.

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Mit "hoher Wahrscheinlichkeit", wie es aus der SPÖ drang, wird der steirische Umwelt-, Verkehrs- und Sportlandesrat Jörg Leichtfried, einst roter Delegationsleiter im EU-Parlament, zum Infrastrukturminister aufsteigen. Klug und Leichtfried erklärten zu den bei ihnen anstehenden Veränderungen bei einer Pressekonferenz nur:"Vor uns liegt ein wunderschönes Pfingstwochenende" bzw. man lese "mit Erstaunen die Zeitungen".

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Dem widersprechen Gerüchte aus Tirol. Laut der "Tiroler Tageszeitung" steht Elisabeth Blanik bei Kern als Infrastrukturministerin hoch im Kurs. Sie tat das als "Gerüchteküche" ab. Blanik ist Lienzer Bürgermeisterin und hat 2010 mit 42,8 Prozent einen Erdrutschsieg für die SPÖ eingefahren.

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Von Wiens Stadträtin Sonja Wehsely heißt es, dass sie am Gesundheitsressort kein Interesse habe, weil dieses einen Abstieg bedeuten würde, da sie in Wien mit den Gesundheits- und Sozialagenden ein Mega-Ressort führe, Mega-Budget inklusive. Wehsely, Kerns mögliche Kanzleramtsministerin und Flüchtlingsbeauftragte, hielte der Politberater Thomas Hofer in dieser Funktion allerdings für "eine Kampfansage an die ÖVP". Aus Wien hört man, dass auch die Flächenbezirke, die einen restriktiveren Asylkurs befürworten, gegen eine solche "Aufwertung" von Wehsely protestieren.

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Infrastrukturminister Gerald Klug wird voraussichtlich nicht mehr im Regierungsteam sein.

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Die aktuelle Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek könnte abgelöst werden.

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Auch Staatssekretärin Sonja Steßl könnte abgelöst werden. Sie hatte wie auch Klug und Heinisch-Hosek bis zum Wochenende keine Zusicherung, dass sie bleiben kann.

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Die ehemalige Infineon-Chefin Monika Kircher aus Kärnten war als Bildungsministerin im Gespräch, gegenüber der "Kleinen Zeitung" hat sie jedoch bereits abgesagt.

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Ebenfalls für das Bildungsministerium kolportiert wurde der Wiener Medienrechtler Alfred Noll. Er versicherte dem STANDARD: "Mit mir hat bis jetzt kein Mensch gesprochen." Und auf das Amt spitze er nicht: "Auch wenn mich diese Anfragen ehren – aber Gott behüte, ich bin mit meiner Eigenbildung beschäftigt!"

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SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid, ein Vertrauter Werner Faymanns, wird voraussichtlich ebenfalls ausgewechselt.

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Max Lercher, der steirische Landesgeschäftsführer, der sich bei den Gemeindefusionierungen einen Namen gemacht hat, ist als neuer Bundesgeschäftsführer im Gespräch. Ein Gewerkschafter, der nicht genannt werden will, schlug die Position des Bundesgeschäftsführers aus

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Bei der ÖBB-Holding soll Kern bezüglich seiner Nachfolge vorgesorgt haben: Als Favorit gilt Infrastruktur-Vorstand Andreas Matthä.

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Für Steiermarks Ex-Landeshauptmann Franz Voves soll Kern den Posten an der Spitze der Bundessportorganisation vorgesehen haben.

(Petra Stuiber, Nina Weißensteiner, red, 13.5.2016)

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