Wien – Die Parlamentsparteien gehen mit wenig Erwartung in die von ÖVP-Klubmann Reinhold Lopatka geladene Besprechung in Sachen ORF – oder gleich gar nicht. Lopatka hatte angesichts der Aufregung um den Auftritt von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) in der ORF-Sendung "Im Zentrum" zu einem Gespräch über den öffentlich-rechtlichen Auftrag geladen.

"Bestellfernsehen"

Die ÖVP schäumt über den Solo-Auftritt in dem eigentlich als Diskussionssendung konzipierten Format. Sie geht davon aus, dass sich der SPÖ-Chef – ein halbes Jahr vor der ORF-Wahl – selbst ins Studio geladen hat und geißeln das angebliche "Bestellfernsehen". Kritik am Kanzler-Solo gab es auch aus anderen Parteien. Lust darauf, deshalb gleich in die schwarze Empörung einzustimmen, zeigen sie aber kaum.

Einzel-Interview für Mitterlehner

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sagte etwa am Montag im Zuge einer Pressekonferenz, man werde sich gerne mit der ÖVP und auch anderen unterhalten. Sollte das Anliegen Lopatkas allerdings lediglich darin bestehen, dass auch ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner ein Einzel-Interview bekommt, dann sei das nicht im Sinne der FPÖ. "Ich bin neugierig, was Lopatka vorlegen wird, das über diese Jammerei hinausgeht." Parteichef Heinz-Christian Strache sah durchaus einiges zu besprechen, denn der ORF sei ein "parteipolitisches linkes Biotop", man habe es mit einem "verpolitisierten Sender" zu tun. "Da braucht es Reformen bis hin zur Abschaffung der Zwangsgebühren."

Der Grüne Mediensprecher Dieter Brosz will "nicht auf das Schauspiel von Herrn Lopatka einsteigen". Er sprach im APA-Gespräch wörtlich von "Schaumschlägerei". Die ÖVP habe keinerlei Anlass, sich zu beschweren denn "offenbar gibt es ohnehin jede Menge Kompensationsgeschäfte", so oft, wie Politiker der Volkspartei zu Wort gekommen seien. Die Opposition dagegen "kommt überhaupt nicht mehr vor" in der ORF-Berichterstattung. Konkret reden würde Brosz daher ausschließlich über einen neuen Anlauf für eine ORF-Gremienreform "mit einer Entpolitisierung".

NEOS sagt "Nein"

Die NEOS werden Lopatkas Einladung nicht folgen. Die Regierungsparteien würden die Opposition bei so vielen Themen außen vor lassen, kritisierte Parteichef Matthias Strolz. "Jetzt haben offenbar die beiden Koalitionsparteien miteinander ein Thema – und wollen jetzt die anderen Parlamentsparteien mit hineinziehen. Da machen wir nicht mit."

Fragestunde bei Stronach

Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar dagegen will sehr wohl teilnehmen. Seine Fraktion werde das Thema ja auch am Donnerstag im Nationalrat bei der Fragestunde an Medienminister Josef Ostermayer (SPÖ) thematisieren, wurde im Klub bekräftigt.

Und der Koalitionspartner SPÖ? Schickt Mediensprecher Josef Cap zu der Besprechung am Rande des Mittwoch-Plenums – der wollte sich aber davor nicht dazu äußern. (APA, 14.3.2016)