NSA-Ausschuss: Widerspenstiger BND-Mitarbeiter sorgt für Eklat

27. November 2015, 09:32
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Chef einer BND-Außenstelle weigerte sich vehement, konstruktive Antworten zu geben

Ein dreifacher Ring an Antennen, in der Mitte ein kleines Datencenter: Die BND-Außenstelle Gablingen gilt schon länger als Mysterium. Im Unterschied zu Stationen wie beispielsweise Bad Aibling in Bayern (Satellitenkommunikation) ist bisher nicht bekannt, was in Gablingen geschieht. Das sollte der Besuch vom Verantwortlichen des BND-Abhörpostens im deutschen NSA-Untersuchungsausschuss ändern. Doch Alois Nöbauer zeigte sich erneut so widerspenstig und unkooperativ, dass es zum Eklat kam.

"Desaströser" Auftritt

"Wir haben viele schwierige Zeugen gehabt, aber so etwas haben wir noch nicht erlebt", sagte der SPD-Obmann Christian Flisek über Nöbauer. Tatsächlich liest sich das Protokoll, das "netzpolitik.org" von der Sitzung angefertigt hat, wie ein kafkaeskes Schauspiel. Vom grünen Abgeordneten Konstantin von Notz wurde Nöbauers Auftreten als "desaströs" bezeichnet, der BND-Mann musste nach einer Pause sogar mit der Bundespolizei zurück in den Saal geleitet werden.

Wenige Infos

Über Gablingen gab es dann nur wenige neue Infos: Die Außenstelle soll – glaubt man Nöbauer – nicht dem Anzapfen von Internetverkehr dienen, sondern vielmehr auf Kurzwelle zielen. Das heißt, dass etwa die Kommunikation zwischen Schiffen abgeschnorchelt würde. Dass dabei NSA-Selektoren zum Einsatz kommen, konnte Nöbauer laut "Heise" nicht ausschließen. In Österreich gibt es Stationen, die wie kleinere Varianten von Gablingen wirken. Zu nennen sind etwa Stockham bei Wels und Gols im Burgenland.

US-Alleingang

Am Donnerstag ging es im Ausschuss dann um die Befragung von Flüchtlingen durch den deutschen Geheimdienst. Abgeordnete monierten, dass die BND-Mitarbeiter teilweise US-Spionen den Vortritt ließen. Diese könnten sogar ohne Aufsicht deutscher Geheimdienstler Asylwerber in Deutschland befragen. (fsc, 27.11.2015)

  • Die Abhöranlage in Gablingen sorgt für Aufregung (Bild: Chaddy, CC-by SA 3.0).
    foto: cc-by sa 3.0, chaddy

    Die Abhöranlage in Gablingen sorgt für Aufregung (Bild: Chaddy, CC-by SA 3.0).

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