Ayelet Shaked ist neue israelische Justizministerin

Kopf des Tages15. Mai 2015, 18:30
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Nationalistische, scharfe Töne, vorgetragen mit sanfter Stimme, sind das politische Markenzeichen der neuen starken Frau in Jerusalem

Natürlich ist es nicht korrekt, aber wenn über Ayelet Shaked gesprochen wird, fällt fast immer auch eine Bemerkung über ihr Aussehen. "Wen kümmert’s, dass sie schön ist? Ayelet Shaked ist gefährlich", lautete etwa der Titel eines Zeitungskommentars.

Wahrscheinlich fällt ihre jugendliche Schönheit in Verbindung mit der sanften, freundlichen Stimme deshalb doppelt auf, weil sie in Kontrast zur scharfen nationalistischen Gesinnung zu stehen scheint, die Shaked mit Eloquenz vertritt. Im Verlauf des israelischen Koalitionspokers hat die recht unerfahrene 39-jährige Nummer drei der nationalreligiösen Partei "Das Jüdische Heim" die Blicke auf sich gezogen, weil sie in der neuen Regierung ausgerechnet für das heikle Justizressort designiert wurde.

Ehemalige Computeringenieurin

Shaked selbst, in Tel Aviv geboren und wohnhaft, mit einem Reserve-Kampfpiloten verheiratet und Mutter von zwei Kindern, ist nicht religiös. Nach einer Tätigkeit in der Privatwirtschaft kam die studierte Computeringenieurin 2006 als Büroleiterin von Likud-Chef Benjamin Netanjahu in den Dunstkreis der Politik. Für Netanjahu arbeitete damals auch ihr nunmehriger Mentor Naftali Bennett, mit dem Shaked dann gemeinsame Wege nach rechts ging, bis er 2012 bei den Nationalreligiösen ans Ruder kam. 2013 wurde Shaked erstmals ins Parlament gewählt.

In den letzten Jahren ist sie durch Aussagen aufgefallen, die wie Verhetzung gegen Palästinenser klangen. Insbesondere zitierte sie 2014 auf Facebook einen Artikel eines Siedlerfunktionärs, der als Mordaufruf interpretiert wurde. Shaked sagte später, ihr Text sei aus dem Zusammenhang gerissen und falsch übersetzt worden.

"Antidemokratisch"

Daneben hat sie sich für Gesetze stark gemacht, durch die der Einfluss des Obersten Gerichtshofs zurückgedrängt oder die Auslandsfinanzierung linker NGOs beschränkt würde; eine Haltung, die ihre Gegner als "antidemokratisch" bezeichnen.

Als Justizministerin hätte sie nun etwa bei der Ernennung von Richtern mitzureden - laut Fachleuten kann dadurch die Unabhängigkeit des Rechtssystems aber nicht gefährdet werden. Shaked ruderte zuletzt zurück und versicherte, sie sei "stolz auf unser Höchstgericht". Und die weit links stehende Sahava Galon, eine erbitterte politische Gegnerin, stand Shaked zur Seite - "gegen die Frauenfeindlichkeit und gegen die Bezugnahme auf ihren Körper statt auf ihren Verstand und ihre Fähigkeit, das Justizministerium zu führen". (Ben Segenreich, 15.5.2015)

  • Ayelet Shaked, die neue Justizministerin Israels, war früher Büroleiterin von Benjamin Netanjahu.
    foto: ap / tsafrir abayov

    Ayelet Shaked, die neue Justizministerin Israels, war früher Büroleiterin von Benjamin Netanjahu.

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