EU-Parlament lehnt Porno-Verbot im Internet ab

12. März 2013, 17:25
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Auch neue Verpflichtung für Provider fand keine Mehrheit im Europäischen Parlament

Keine Pornos mehr in Medien und dem Internet: Dieser Vorschlag des Frauenausschusses des Europaparlaments sollte dem "Abbau von Geschlechterstereotypen" dienen. Das Thema sorgte für Schlagzeilen und rief Netzaktivisten auf den Plan - der WebStandard berichtete.

" Gleichstellungscharta"

Das EU-Parlament hat nun in seiner Plenarsitzung am Dienstag einen Bericht "über den Abbau von Geschlechterstereotypen" beschlossen - wie erwartet ohne die ursprünglich darin vorgesehene Forderung nach einem umfassenden Verbot "aller Arten von Pornografie in den Medien". Ebenfalls keine Mehrheit fand der umstrittene Vorschlag, dem zufolge Provider und sonstige Anbieter von Online-Diensten eine Selbstverpflichtung zum Reinhalten des Netzes über eine " Gleichstellungscharta" im digitalen Bereich hätten eingehen sollen.

Verbot von Werbung für Sextourismus

Wie berichtet, knüpfte die Debatte an eine EU-Resolution von 1997 an, die ein Verbot der Verbreitung von Pornografie in Medien und ein Verbot von Werbung für Sextourismus fordert. Ein entsprechendes Verbot im Internet würde auf Zensur durch private Provider hinauslaufen, was Letztere ablehnen. Manche Abgeordneten im EU-Parlament wollten bei ihrer Entscheidungsfindung zum Porno-Verbot von der Öffentlichkeit offenbar nicht gestört werden: Christian Engström von der schwedischen Piratenpartei hat in einem Blogeintrag enthüllt, dass das IT-Ressort des Parlaments alle Mails zu dem Thema blockierte, nachdem sich einige Abgeordnete über Bürgermails beschwert hatten. (red, Der STANDARD, 12.3. 2013)

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