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Wolfgang Moitzi: "Wenn wir uns abschotten, verlieren wir den Anschluss."
"Es ist der Eindruck entstanden, dass Leute wie Niko Pelinka die junge Sozialdemokratie repräsentieren. Aber das tut er bei weitem nicht", sagt Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend, im Gespräch mit derStandard.at. Er fordert Parteikollegen Niko Pelinka auf, seine Bewerbung als Büroleiter in der ORF-Generaldirektion zurückzuziehen. "Im Interesse der SPÖ". Wieso die Parteigranden in der Causa Pelinka so schweigsam sind, über Seilschaften und Gehorsam, sprach er mit Katrin Burgstaller.
***
derStandard.at: Sie haben einen Link zu einem Kommentar getwittert, in dem Niko Pelinkas Rückzug aus dem ORF gefordert wird. Wollen Sie auch seinen Rückzug?
Moitzi: Die Diskussion hat zwei Ebenen. Einerseits betrifft das den ORF. Der Eindruck eines unabhängigen ORF, der sich auch gegenüber der Sozialdemokratie kritisch zeigt, wird mit dieser Büroleiter-Bestellung zunichte gemacht.
Die zweite Ebene betrifft die Sozialdemokratie. Es entsteht in der breiten Öffentlichkeit der Eindruck, der SPÖ würde es darum gehen, den ORF ans Gängelband zu nehmen. Das ist für das Image der Sozialdemokratie absolut schädlich. Tritt Pelinka diesen Job an, würde das für viele Wochen und Monate Aufsehen erregen und das Image der SPÖ weiter schädigen.
derStandard.at: Also soll Pelinka seine Bewerbung zurückziehen?
Moitzi: Im Interesse der Sozialdemokratie wäre das sinnvoll. Seine Bestellung sorgt auch bei der breiten Bevölkerung und innerhalb der SPÖ-Basis für Kopfschütteln. Das kann nicht im Interesse der Sozialdemokratie sein.
derStandard.at: Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas hat kürzlich in einem Interview erklärt, die Entscheidung Wrabetz‘, Pelinka zu seinem Büroleiter zu machen, sei unabhängig von der SPÖ getroffen worden. Glauben Sie ihr das?
Moitzi: Ich kann es nicht beurteilen, ob die SPÖ hier einen Einfluss hat. Aber bei der Bevölkerung ist der Eindruck der Einflussnahme unserer Partei entstanden. Deshalb wäre es auch wichtig, dass man hier eine Änderung herbeiführt.
derStandard.at: Die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller ist eine der wenigen Sozialdemokraten, die sich zur Causa Pelinka bisher öffentlich geäußert hat. Warum sagt sonst niemand etwas dazu?
Moitzi: Das müssen Sie die jeweiligen Personen fragen. Ich glaube aber, dass diese Bestellung innerhalb der Sozialdemokratie, vor allem innerhalb der Sozialistischen Jugend auf sehr viel Unverständnis stößt. Es stößt sehr vielen sauer auf, dass es hier ein Netzwerk gibt, das sich gegenseitig versorgt. Es ist der Eindruck entstanden, dass Leute wie Niko Pelinka die junge Sozialdemokratie repräsentieren. Aber das tut er bei weitem nicht.
derStandard.at: Wie ist es gekommen, dass es nun diesen erlauchten Kreis gibt, der sich gegenseitig Jobs verschafft, während viele andere Junge, Engagierte ignoriert werden?
Moitzi: Die Debatte geht viel tiefer. Es geht darum, die SPÖ wieder ein Stück mehr zu demokratisieren. Das Verbindende müssen politische Inhalte, nicht Bekanntschaften und Seilschaften sein. Diese politische Diskursfähigkeit innerhalb der SPÖ wieder zurückzugewinnen ist eine wichtige Aufgabe. Das werden wir auch zum Thema beim nächsten Parteitag machen.
derStandard.at: Haben Sie den Text von Elfriede Jelinek gelesen, in dem sie den Tod der Sozialdemokratie verkündet?
Moitzi: Ja. Es gibt Tausende in der Sozialdemokratie, die dafür kämpfen werden, dass die Sozialdemokratie nicht stirbt. Es gibt sehr viele Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen, die das Herz am richtigen Fleck haben und dafür kämpfen, dass die Sozialdemokratie vernünftige Politik macht. Mit solchen Bestellungen wird aber vieles von unserer Basisarbeit zunichte gemacht. Der Text von Jelinek greift Niko Pelinka sehr persönlich an. Es geht aber nicht um einzelne Personen, sondern um die Strukturen in dieser Partei. Anstelle von Karrierismus, Freunderlnetzwerken und Gehorsam sollten der Einsatz für sozialdemokratische Grundsätze, die zum Teil sehr harte Arbeit vor Ort, kritisches Auftreten und das ehrenamtliche Engagement unzähliger Junger in der Partei honoriert werden.
derStandard.at: Hat die Parteizentrale so viel Macht oder warum gibt es keinen Aufschrei von den Parteigranden?
Moitzi: Es gibt in der SPÖ eine gewisse Gehorsamkeitsmentalität an die man sich auch in der Öffentlichkeit hält. Aber wir brauchen eine demokratische Diskussionskultur, in der man die Dinge auch offen ansprechen kann. Wir brauchen insgesamt einen Kulturwechsel, in dem auch Personalentscheidungen demokratisch abgestimmt werden. Ich erwarte mir von der Bundesgeschäftsführung, dass sie sich mehr Gedanken darüber macht, wie die SPÖ für die Gesellschaft offener werden kann, als über Postenbesetzungen. Wenn wir uns abschotten, verlieren wir den Anschluss.
derStandard.at: Glauben Sie, dass Niko Pelinka seine Bewerbung zurückziehen wird?
Moitzi: Das kann ich nicht beurteilen, aber ich wünsche es mir. Im Interesse der SPÖ. (Katrin Burgstaller, derStandard.at, 4.1.2012)
WOLFGANG
MOITZI, geboren 1984 in Judenburg, ist seit 2007 Verbandsvorsitzender
der Sozialistischen Jugend Österreichs.
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die gängigere Rede vom "rechten Fleck" wäre Moitzi wohl nie über die Lippen gekommen bzw. hat er sich in der Sozialistischen Jugend abtrainieren lassen :-)
Und wieso sollte Niko Pelinka Schaden von der SPÖ abwenden wollen, wenn er mit denen doch nichts zu tun hat???
http://www.be24.at/blog/entr... /fullstory
"gebraucht wird der ORF trotzdem noch: Freilich nur noch von ein paar hundert Politikern, die dort regelmäßig ihr Gesicht raushalten dürfen, und den Mitarbeitern, deren komfortable Jahresgage von durchschnittlich 75.000Euro eine relativ hohe Leidensprämie inkludieren dürfte."
... aber in der sache hat er recht und mutig gesprochen; leider sind solche positiven erscheinungen in der spö heute eher die ausnahme als die regel; ja, Niki Kowall fällt mir da noch ein, aber sonst?
http://blog.sektionacht.at/2012/01/s... #more-1594
welcher sich noch sozialdemokratischen Werten verpflichtet fühlt und ohne Angst vor einem eventuellen Karriereknick, diesem fortgeschrittenen Wandel der SPÖ von einer sozialdemokratischen zu einer feudaldemokratischen Partei und der Wegbereitung einer Meinungsdiktatur offiziell entgegentritt. Gleichzeitig entlastet er auch die ältere Generation, welcher vom Onkel des "grinsenden Bubis" pauschal unterstellt wird, einen Generationenwechsel nicht verkraften zu können.
Ja. Es gibt sie sicher noch: Die Sozialdemokraten die das Herz am rechten Fleck haben. Deren Engangement noch vom Motiv der SOLIDARITÄT in der Gesellschaft getragen ist.
Aber das Problem ist: Der Fisch stinkt vom Kopf.
Faymann-Ostermayer und ihre Mäderl-Buberl Partie haben die Sozialdemokratie intellektuell ausgetrocknet.
Das liegt wohl auch an der Berührungsangst, die Studienabbrecher Faymann selbst mit Intellektuellen hat.
Das Einzige was ihn umzutreiben scheint, ist sein persönlicher Machterhalt. Und das Maximum an Antwort, das Faymanns Hirn Ostermayer darauf zu geben in der Lage ist, heißt: Inseratenkanzler, ORF Instrumentalisierung. Garniert mit billigem Polulismus.
Die Sozialdemokratie hat eine bessere Spitze verdient.
Was ich mich frage was fuer deppen da in da SPO Zentrale Sitzen? ist da keinem die schiefe Optik aufgefallen? Ist die rote personaldecke so duenn?
Natuerlich ist das nciht gut wenn man der Sohn von jemandem wie den Pelinka ist weil man einfach zu bekannt ist. Das ist tragisch und sicher nicht einfach fuer den Buam. Aber da muss SPO Interessen vor der des Pelinka gehen.
Wenn der Hawliceck heissen wuerde waehr es jedem egal.
Bitte SPO macht nicht so bloede Fehler.
Wenn er das wirklich nicht beurteilen kann, sollte er ein paar Fortbildungen an seiner eigenen Parteiakademie belegen.
Andernfalls lügt er den Leuten die Hucke voll á la RudasInnen.
naja, das hat er ja genau auf der parteiakademie gelernt - insofern macht er ja einen hervorragenden job, auch daran zu erkennen, daß wir dem dummgeschwätz der kasperln noch immer aufmerksam lauschen und dann ergriffen für den einen oder anderen kasperl partei ergreiffen - politiker sind nicht blöd und machen einen guten job, man muß nur wissen für wen sie ihn machen, und welche interessen dadurch gewahrt werden, daß wir uns von ihnen in sinnbefreite scheingefechte verwickeln lassen
er hat es hervorragend formuliert, echt profilike- die vorsichte Formulierung von Kritik untermauert die These, dass die SPÖ Granden heutzutag völlig kritikunfähig sind u in der Hofburg- wie unsere alten Habsburger- herrschen, sie sprechen gar nicht mehr mit der Bevölkerungen, oder glaubt irgendwer,dass Häupl nur einer Bürgerinitiative in Wien einen Termin-sozusagen eine Audienz gewährt, der weiß sich Besseres!
wer Weinseligkeit mit Bürgernnähe verwechselt, der täuscht sich!
diese Bewegung ist tot, leider, denn die Basis hat es zugelassen, dass sich Grüppchen u Familien zusammengetan haben, die intern alle Macht an sich reißen u den Kritikern Disziplin verordnen.
auch die Habsburger wurden vertrieben,wer unglaubwürdig ist, ist tot!
Ergänzend darf ich als "Zeitzeuge" Ihnen versichern dass das aber wenigstens seit den 1970er Jahren so zu sehen ist, daher also keine neue Entwicklung ist.
Historische Anmerkung aus "vor meiner Zeit":
Das Lied "Der Papa wirds scho richten.." deutet das ja schon viel früher an.
Deswegen ist für mich die eigentliche Schande dass sich die ganzen Jahrzehnte und einige Politik-Generationen weiter nix geändert hat.
= ein Zeichen dass "interne Auswahlmechanismen" der Führungsgestalten sichtlich funktionieren.
Nota bene in allen Parteien...
MfG M.D.
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