Die deutschen Piraten nehmen Kurs auf das Berliner Abgeordnetenhaus

Foto: Piratenpartei Deutschland

Die Piratenpartei in Deutschland feiert am 10. September ihren fünften Geburtstag. Als Geburtstagsgeschenk bekommen sie das Ergebnis einer Wähler-Befragung zur kommenden Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September. Bei der Umfrage von Infratest dimap für die ARD kommen die Piraten auf 6,5 Prozent der Stimmen und schaffen somit den Einzug in das Berliner Parlament.

FDP überholt

Die Regierungspartei FDP erreicht hingegen nur drei Prozent und wäre somit nicht im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten. Wie der WebStandard berichtete, erreichten die Piraten vor wenigen Wochen nur 4,5 Prozent, lagen aber damals schon vor der FDP mit 3,5 Prozent.

Inhaltlich bescheiden

Die Piraten geben sich inhaltlich bescheiden. „Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Klappe halten", gehört zu ihren Leitgedanken bei der politischen Themenfindung, sagt der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz auf heise.de. So musste der Berliner Spitzenkandidat Andreas Baum in einer Talkrunde eingestehen, dass er den Schuldenberg der deutschen Hauptstadt nicht kennt.

Unrealistische Forderungen

Den Politik-Neulingen wird zudem von Kritikern vorgeworfen, dass ihre Forderungen, wie die Einführung eines „fahrscheinlosen" öffentlichen Nahverkehrs, nicht durchgerechnet und kaum finanzierbar seien. Allerdings müssen die etablierten Parteien, die Piraten, die rund 12.000 Mitglieder deutschlandweit haben, mittlerweile ernst nehmen.

Geringes Entwicklungspotential

Doch auch wenn die Piraten bei einer Wahlkampfveranstaltung in der Grünen-Hochburg Prenzlauer Berg von den Passanten offen Zuspruch erhalten, meint der Politologe Oskar Niedermayer gegenüber RP Online: „Ich schätze das Entwicklungspotential der Piraten weniger hoch ein als das der Grünen vor 30 Jahren."

Protestventil

Dennoch könnten die Piraten in Berlin erfolgreich sein, denn für Niedermayer bildet die Partei eine Art Protestventil. Von Politikern eigentlich enttäuschte Bürger könnten sich für die Partei begeistern, die für eine „gläserne Volksvertretung" eintritt. (soc)