Rechtsstreit

Apple mit verzerrtem Bild gegen Galaxy Tab 10.1

16. August 2011, 16:27
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    foto: webwereld.nl

    iPad 2 und Galaxy Tab 10.1 im Vergleich: Unten die beiden Geräte (im Apple-Antrag). Oben die richtigen Maße des Samsung-Tabs.

Manipuliertes Foto macht Android-Tablet dem iPad 2 ähnlicher als es in Wirklichkeit ist - Einstweilige Verfügung weitgehend aufgehoben

In seinem Antrag für eine einstweilige Verfügung gegen Samsung und dessen Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 vor dem Düsseldorfer Landesgericht soll Apple ein manipuliertes Foto des Android-Tablets verwendet haben, wie das niederländische Techwebsite Webwereld.nl aufgedeckt hat. Darauf gleicht das Gerät des koreanischen Herstellers dem iPad 2 mehr als es das in der Realität tut. Es wurden die Seitenverhältnisse verzerrt und gekürzt, damit das Galaxy Tab 10.1 dem iPad mehr ähnelt.

Größe verzerrt

So ist zum Beispiel das Android-Tablet mit den Maßen 257 x 175 x 8,6 Millimeter schmäler und höher als das iPad 2, das 241,2 x 185,7 x 8,8 Millimeter misst. Andere Bildnachweise des Galaxy Tab 10.1 im Apple-Antrag sind offensichtlich nicht oder weniger bearbeitet worden. Eine Erklärung ist, dass Apple auf ein nicht mehr aktuelles Foto von Samsung zurückgegriffen hat.

Apple zugesprochenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Der Anspruch Apples für ein Verkaufsverbot in der EU beruht auf dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster (000181607-0001), dessen Skizzen einen rechteckigen Tablet-PC mit abgerundeten Ecken zeigen. Als weitere Punkte des Musters gilt das dünne Profil und bunte Icons auf dem Display. Die Verhandlung über das beantragte Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab 10.1 ist für den 25. August 2011 am Landesgericht Düsseldorf angeordnet.

"Patentinhaber-freundliches" Gericht Düsseldorf

Experten zufolge würde Apples Erfolg vor Gericht zur Folge haben, dass Smartphone-Patentstreitigkeiten in Europa und speziell in Deutschland ausgetragen werden. Wer zuerst eine einstweilige Verfügung erwirken kann, und das ist in USA sehr langwierig, sei dabei entscheidend. Bereits jetzt finde etwa die Hälfte aller europäischen Patentstreitigkeiten vor dem Landgericht Düsseldorf statt, das in Fachkreisen für eine sehr Patentinhaber-freundlich eingeschätzt werde.

Update, 17:00

Unterdessen wurde die einstweilige Verfügung von Apple in weiten Teilen wieder aufgehoben - zumindest vorerst. Laut Medienberichten sei es unklar, ob das Landesgericht überhaupt die rechtliche Möglichkeit habe ein EU-weites Verbot auszusprechen. Entsprechend wurde das Verkaufsverbot nun auf Deutschland eingeschränkt, in allen anderen EU-Staaten darf der Verkauf wieder anlaufen.

An der Faktenbeurteilung des Gerichts ändert dies allerdings nichts, auch steht dies in keinem Zusammenhang mit den manipulierten Bildern im Antrag. Der nächste Verhandlungstermin in dieser Causa ist für den 25. August anberaumt.  (ez/red, derStandard.at, 16. August 2011)

Kommentar posten
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Azygos
02
23.8.2011, 15:21
seit wann besteht dieser geschmacksmusterschutz?

ich konnte mich dunkel erinnern und hab's dann doch gefunden: cebit, märz 2006
z.b. hier:
http://www.letsgodigital.org/en/news/a... _6854.html

soviel ich weiß bezieht sich dieses verfahren rein auf das design und nicht auf die funktionalität.
da ipad wurde imho am 27.1.2010 erstmals vorgestellt und da erhebt sich für mich die frage ob dieser geschmacksmusterschutz überhaupt gültig ist, da ja geräte mit dieses design schon 2006 am markt waren.
ohne blasphemie: wer hatte dieses design jetzt wirklich "erfunden"?

bernd12345
72
18.8.2011, 23:18
Ich halte es für legitim dass Inhaber

geistigen Eigentums mit allen zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln ihr Eigentum zu verteidigen versuchen. Siehe etwa auch Red Bull: Diese führen unzählige Streitgkeiten auf der ganzen Welt wegen Verletzungen der Marken und Designs. Ist logisch wenn man sich den Markenwert von Red Bull vor Augen hält.
Ich gehe davon aus dass auch Samsung keinen Spass versteht wenn es um ihr geistiges Eigentum geht.

entity13
03
22.8.2011, 09:51

Manipulierte Fotos sind wohl kein rechtlich zulässiges Mittel!!

the man they couldn't hang
02
19.8.2011, 16:51
angenommen ...

redbull hätte ein "geschmacksmuster" auf "rötliche flüssigkeit" erwirken können.

sollte ich dann damit anfangen, weißwein zu trinken?

barbel
05
19.8.2011, 13:17
Eine Schimäre!

Auf die Gefahr hin, dich zu enttäuschen: "Geistiges Eigentum" gibt es nicht, es sei denn, man beschreibt damit die Ideen (Texte, Bilder, Töne + Vorstellungen von Dingen), die im Hirn des Denkers eingeschlossen sind. Sobald du sie aber rauslässt, ob am Biertisch oder im Standard-Forum, hört das "Gehören" auf.

Dafür gibt es aber in der _Geschäftswelt_ so was wie
- Urheberrecht
- Patentrecht
- Markenrecht
Alle die schützen kein "Eigentum", sondern die geschäftliche Verwertung eines Produkts.
Wie absurd das wird, sieht man ja gerade am geschützten EU-Geschmacksmuster des "Taschenrechners" von Apple. Obwohl die "geistige" Idee dafür älter ist (Es gibt alte Texte, die so was beschreiben!), soll nun niemand mehr außer Apple so was bauen dürfen?

Der Hierarchist
05
19.8.2011, 08:58
Ist klar, ABER

die Maße von einem Produkte zu patentieren find i schon absurd. dass ein Pc-tablet 4eckig und runde kanten sein soll, da kann jedes Kind auf die idee kommen. da brauch i kein cent für einen produktdesigner.
Oder ist die solche Ideen für die applesleute schon eine kreative Errungenschaft. da könnens mit einer Tabletform eines abgebissenen Apfel herkommen, ok dann kann i das als patent durchlassen.

und das mit der farbige Icons .................
....
...
.....na lieber ned, das macht mich nur wütender

Wolf X
48
18.8.2011, 19:28
Wer hat's erfunden?

Bereits vor 20 Jahren:
http://tinyurl.com/3ttuslh
Apple, einfach mal die Fresse halten!

Johannes Widi
 
00
25.8.2011, 14:19
Sogar den Namen haben sie geklaut ;-)

Sir100
Raphael Spötta
15
18.8.2011, 15:01
Bunte Icons

Das als Nachahmung zu bezeichnen erfordert schon Kühnheit.

PageMaker
03
18.8.2011, 11:42
Peinliches Theater

So, als würde Mercedes die anderen Autohersteller verklagen weil die Autos (...4 Reifen an allen Ecken haben, eine durchsichtige Scheibe zum rausschauen und vorne weiß leuchtende Scheinwerfer) ... Es ist schon einzusehen, dass jemand sein Design schützen möchte. Wenn aber das Design auf das Minimum des Möglichen reduziert ist (und das ist es bein iBrett zweifellos), dann ist es fraglich, ob das noch berechtigung hat.

tho_mi
04
18.8.2011, 11:38

Die Redaktion dürfte hier auch gerne erwähnen, dass das Landesgericht in Düsseldorf wohl auch für ein Verkaufsverbot in Deutschland die falsche Anlaufstelle ist/war. Für nen Konzern wie Apple ganz schön peinlich, wenn man nichtmal in der Lage ist zum zuständigen Gericht zu gehen...
Für das EU-weite Verkaufsverbot ist übrigens ein Gericht in Alicante verantwortlich.

bernd12345
21
18.8.2011, 22:57
Sagt wer ?

bernd12345
115
18.8.2011, 08:12
Bevor das ipad von apple kam war der

Tablet markt praktisch inexistent. Dass jetzt andere hersteller auf den von apple gestarteten zug aufspringen wollen ist verständlich. Dass sie ein design verwendet das an jenes vom ipad zumindest erinnert ist auch nachvollziehbar. Dass apple versucht sich dagegen zu wehren auch. Es geht hier um einen lukrativen Markt

Zenon
00
24.8.2011, 23:55

Es fehlte vorher die entsprechende Hardware. Diese hat Apple nicht allein erfunden. Klar, dass Apple mit einer eher wohlhabenden Käuferschicht früher bei neuer Technik dabei ist.

Stellen Sie sich vor, ich erfinde ein super Gerät, dass den Fahrkomfort eines Autos verbessert, produziere es und verkaufe es an Autohersteller. Sagen wir Mercedes wäre der erste Autohersteller, der es serienmäßig anbietet. Darf dann Mercedes nur deshalb allen anderen Autoherstellern verbieten, das Gerät auch in ihre Autos zu bauen?

SagServus
12
18.8.2011, 11:45

Der Tabletmark war auf dem normalen Consumermarket inexistent.

Tablets und Tablet-PCs waren Firmengeräte und für die Arbeit gedacht und dementsprechend auch dort vertreten.

mstislav raskachlovitsch
116
18.8.2011, 07:47
Apple - noch mafiöserer Verein als microsoft ?

FalscherProphet
22
21.8.2011, 02:59
Microsoft = Softwarefasch:smus

Apple = Soft- und Hardwarefasch:smis.

Strand-Art
33
18.8.2011, 00:12

Ikea baut Tische in iPad-Form! OMG

MareSerenitatis
04
18.8.2011, 00:00
Meine Güte...

... ist das peinlich!!

5.1 Dolby Surbraten
112
17.8.2011, 23:19

eine brettljause hat ähnliche maße wie ein ipad, war aber zuerst da...

Dreiheit1
02
18.8.2011, 12:30
Habe sie meiner Sammlung der besten derStandard-Kommentare der Woche hinzugefügt

Danke für den Lacher :)
http://www.newsgrape.com/a/top-der... e-kw33]/7/

Montgomery McFerryn
02
18.8.2011, 01:16

Haben sie ein Patent für die Brettljause? Wenn nicht dann hoffe ich sie vernichten das Ding gleich.

Hubert Ungeist
 
02
18.8.2011, 14:20
Oh verdammt

jetzt habe wollte ich meine Brettlljause verbrennen, und bin zum Holzofen gelaufen, und habe die Brettljausen ins Feuer geschmissen.

Aber oh , Schande wie ich zurückkomm, in die Küche liegt da die Brettljause noch immer. Sollte ich das Ipad mit der Brettljause verwechselt haben und das IPAD eingeheizt haben. Ja klar, das wars, darum hats auch so gestunken beim verbrennen

Montgomery McFerryn
00
18.8.2011, 16:18

Wenns nur ein Ipad und kein Ipad 2 war ists eh nicht schad drum, hat ja schon lange vernichtet gehört.

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