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Graz / St. Pölten - Es sei "seltsam", warum die niederösterreichische ÖVP die Verwaltungsreformpläne der Steiermark, die auch Gemeindefusionen vorsehen, mit ungewöhnlicher Schärfe ("brandgefährlich") bekämpfe (DER STANDARD berichtete). "Niederösterreich könnte ja stolz sein, dass die Steiermark jetzt das macht, was hier schon vor 40 Jahren erledigt wurde", sagt Bernhard Steger, Sprecher der Plattform Architekturpolitik und Baukultur. Steger erinnert daran, dass Niederösterreich 1970 unter ÖVP-Landeshauptmann Andreas Maurer eine große Gemeindereform begonnen habe, mit der die Zahl der Gemeinden von 1652 auf 559 reduziert wurde. Auch mit Zwangszusammenlegungen, wie Maurer in seinen Erinnerungen beschrieb. Hintergrund war die Überlegung, dass größere Gemeinden mehr Geld vom Bund lukrieren und kleine Gemeinden sich keine professionelle Gemeindeleitung leisten können. Steger: "Warum sollen Fusionen heute plötzlich brandgefährlich sein?" (mue, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 15.7.2011)
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Kontra Gemeindezusammenlegung: Gemeinden bedienen demokratische Grundbedürfnisse (Abstimmungen, etc.) und brauchen Gestaltungsspielraum für Infrastruktur und demographische Entwicklung (Kindergärten,..). Ein Ort könnte das auch bedienen.
Pro Gemeindezusammenlegung: Gemeinden werden Verwaltungsaufgaben und Dienstleistungen abverlangt, die entweder zum Bezirk gehören (Schulen, Bauhöfe, Standesämter, etc.) oder privatisiert (Wertstoffsammelzentren, Krankenhäuser, etc.)
Die Reform der Gemeinden führt natürlich zu Themen wie Reform der Länder, Bezirke, eGovernment. Agenden könnten bei Bezirken vollständig gebündelt werden (Förderungen, Bau- u. Betriebsbewilligungen nach allen Rechtsnormen), GKKs und Landesämter könnten zusammengelegt werden ....
vor ca. 40 Jahren war an und für sich eine gute Sache. Viele Dorfbürgermeister, die sich durchaus als Diktatoren aufgeführt hatten, verloren dadurch erstmal ihre Bürgermeisterei, leider aber kamen manche von ihnen bzw. ihre Gesinnungsgenossen gleich wieder in die neuen Gemeinderäte!
Die Verwaltung hat sich seither sicher sehr gebessert, aber leider ist das Personalwesen in manchen Gemeinden aus dem Ruder gelaufen. Manche Gemeinden haben viel zu viel Personal, andere wieder, besonders Bauerngemeinden, viel zu wenig. Da hat OÖ einen besseren Weg gewählt, dort wird nämlich von der Landesregierung vorgeschrieben wieviel Personal die Gemeinden haben müssen! Und so haben sie in OÖ eine gute Personalausstattung und die Bezahlung ist auch nicht so
Die Steirer holen jetzt nach, was NÖ vor 40 jahren getan hat: Gemeinden mit brauchbarer Größe schaffen. In NÖ gibt es die vielen Zwerggemeinden der Steirer nicht mehr. Schaut die Statistik an. Wenn man aber nur saublöd gegen NÖ polemisieren will, wie praktisch alle Poster, dann , ja dann......
In Niederösterreich gibt es auch 103 Gemeinden, die weniger als 1000 Einwohner haben. Von Großhofen (89 EW), Andlersdorf (132), Parbasdorf (161),... bis Ottenschlag (997).
Das sind zwar weniger als in der Steiermark, aber für stolzes Schulterklopfen zum 40ten Jubiläum auch kein Anlass.
Das liegt daran, dass für eine Gemeindezusammenlegung auch eine räumliche Nähe vorhanden sein muss. Es bringt tatsächlich nichts, wenn man zwei Kleindörfer, die 15 km auseinander liegen, zusammenlegt.
Es bringt aber schon was, wenn sie 2 km auseinander liegen. Also sieh dir die Kleinstgemeinden auf der Landkarte an und staune, dass da eben keine anderen Gemeinden in der Nähe sind.
Auf Ihre Anregung hin hab ich mal besagtes Minidort "Groß"hofen (naja, ein großer Hof ist halt ein kleines Dorf) in Google Maps gesucht.
Und - siehe da - die Entfernung zum nächsten Ort Markgrafneusiedl beträgt ganze 1,8 km, und das von Zentrum zu Zentrum!
Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer, also hab ich auch noch das nächste auf der Liste angeschaut - Andlersdorf. Hier ist schon beträchtlich weiter, nämlich ganze 2,2 km zum Zentrum von Franzensdorf.
Vielleicht sollten Sie mal Ihrem eigenen Rat nachgehen und auf die Landkarte schauen?
Ist doch klar: Weil es nicht die Idee vom Kaiser Erwin war!!!
In seiner Autokratie hat er sinnvolle und gute Ideen, der Rest nur brandgefährliche und absurde.
Also das System hat doch der D*mmste (Sobotka) verstanden...
Es dauert keine 40 jahre und nach der zusammenlegung sind wieder alle pleite.
Dann legen wir nochmal zusammen und nochmal.
Somit ist rechnerisch bewiesen, das österreich in 120 jahren absolut pleite ist und mit ungarn, slowakei und italien zu einem neuen staat zusammengelegt werden muss.
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