Linke ÖH-Fraktionen ringen um gemeinsame Koalition

21. Juni 2011, 15:23
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AG sieht sich noch im Rennen - Entscheidend ist Verhalten der FH-Mandatare

Wien - Was sich schon vor den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) abgezeichnet hat, wird nun immer wahrscheinlicher: Auch in den kommenden zwei Jahren dürfte eine linke Koalition an der Spitze der Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) stehen. Derzeit ringen die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), die Fachhochschul-Fraktion Fraktion Engagierter Studierender (FEST) und der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), die in den vergangenen zwei Jahren den Vorsitz stellten, um eine Einigung. Auch die unabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ) verhandeln mit. Bisher spießt es sich jedoch vor allem an der Verteilung der Posten.

"Es wird noch spannend"

Offiziell steht zwar "noch gar nichts fest", wie alle Beteiligten betonen. Es laufen noch "Sondierungsgespräche", die wohl bis kurz vor der konstituierenden Sitzung am 29. Juni, bei der der ÖH-Vorsitz gewählt wird, dauern werden. "Es wird noch spannend", zeigt sich ein Sprecher des VSStÖ gegenüber der APA überzeugt. Bis zur Auftaktsitzung der Bundesvertretung (BV) wurde Stillschweigen über den Verhandlungsstand und -inhalt vereinbart, dementsprechend wortkarg geben sich derzeit die beteiligten Fraktionen.

"Es gibt einige Projekte, die wir umsetzen wollen. Mit wem, ist aber noch offen", so Noch-FEST-Klubchef Thomas Wallerberger, dessen Fraktion vorerst aus acht Mandataren besteht.

Koalition des FLÖ mit AG "unwahrscheinlich"

Auch der Pressesprecher der FLÖ betont, dass "mit allen" geredet werde. Allerdings haben die Fachschaftslisten stets betont, dass eine Zusammenarbeit mit dem mandatsstärksten Klub im Studentenparlament, der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG), wegen deren Forderung nach einem "fairen Zugangsmanagement" unwahrscheinlich ist.

Allenfalls symbolischen Charakter hatte auch das Treffen von VSStÖ und AG. "Für uns ist immer klar gewesen, dass wir mit Zugangsbeschränkungen nicht mitkönnen", so ein VSStÖ-Sprecher. Die GRAS hatten ebenfalls eine Zusammenarbeit mit der AG von vorneherein ausgeschlossen.

AG hat Hoffnung auf Vorsitz

Die AktionsGemeinschaft selbst hat die Hoffnung auf den Vorsitz noch nicht aufgegeben. "Wir sind noch im Rennen", betont ein Sprecher gegenüber der APA. Da sich bis auf die Jungen Liberalen (JuLis) und dem Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) allerdings vor den Wahlen alle Fraktionen inhaltlich von der AG distanziert hatten, sei ein Arbeitsübereinkommen "natürlich nicht leicht". Die AG selbst rede "mit allen außer dem RFS", wobei, wie der Sprecher einräumt, nicht mit allen Fraktionen auch eine Zusammenarbeit Thema gewesen sei.

Vorerst acht fraktionslose FH-Mandatare

Das Studentenparlament ist in der kommenden zweijährigen Exekutivperiode aufgrund gestiegener Studentenzahlen so groß wie nie, insgesamt gibt es 96 Sitze. Die meisten Mandate hat die AG (23), gefolgt von FLÖ (15), GRAS (14) und VSStÖ (12). Die JuLis verfügen über drei Mandate, RFS und die beiden kommunistischen Klubs (KSV und KSV LiLi) über je einen Sitz. Dazu kommen acht Mandatare der FEST. Damit bleiben maximal acht vorerst fraktionslose FH-Mandatare, weitere fünf Sitze sind für die Vertreter der Pädagogischen Hochschulen (PH) reserviert, die derzeit die Bildung eines eigenen Klubs in Erwägung ziehen (derStandard.at berichtete). Dazu kommen noch zwei Mandate für die Wahlgemeinschaften aus kleinen PH und FH.

Linke Koaliton hätte hauchdünne Mehrheit

Eine Koalition aus FLÖ, GRAS, VSStÖ und FEST käme auf 49 der 96 Sitze und damit eine hauchdünne Mehrheit. Die AG bräuchte für den Vorsitz mehr als nur die FLÖ. Selbst wenn die FEST, die sich vor der Wahl links positioniert hat, bei einer Zusammenarbeit mitmachen würde, käme ein solches Arbeitsbündnis auf nur 46 Stimmen. Die AG baut deshalb auch auf jene FH-Mandatare, die sich nicht der FEST anschließen werden, diese hätten in den vergangenen zwei Jahren tendenziell mit der AG gestimmt. Fazit der AG: "Effektiv werden wir erst bei der Sitzung wissen, was rauskommt."

Sollte sich keine Mehrheit finden, könnte der Vorsitz wie schon vor zwei Jahren erst im dritten Wahlgang entschieden werden. Dann ist keine einfache, sondern nur noch eine relative Mehrheit nötig. (APA)

  • Eine Koalition aus linken Fraktionen zeichnet sich ab, wer den Vorsitz übernimmt ist noch umstritten. Links im Bild VSStÖ-Spitzenkandidatin Angelika Gruber, rechts die GRAS-Spizenkandidatinnen Maria Clar und Janine Wulz.
    foto: derstandard.at/pumberger

    Eine Koalition aus linken Fraktionen zeichnet sich ab, wer den Vorsitz übernimmt ist noch umstritten. Links im Bild VSStÖ-Spitzenkandidatin Angelika Gruber, rechts die GRAS-Spizenkandidatinnen Maria Clar und Janine Wulz.

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