Die ÖH-Wahlen sind geschlagen. Doch noch stehen nicht alle Bundesvertretungsmandate fest. Die Mandate der Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen werden erst im Laufe des Junis beschickt.

Anders als bei den Universitäten, gibt es bei den Fachhochschulen und den Pädagogischen Hochschulen keinen gemeinsamen Wahltermin. Das sowieso schon komplizierte System der ÖH-Wahlen wird vom dem auf den Fachhochschulen noch übertroffen.

Die Tücken eines komplexen Systems

Der Reihe nach: Zunächst wählen die FH-Studierenden ihre Studiengangsvertretung. Anders als bei den Universitäten findet diese einmal pro Jahr statt. Ebenso oft wird der Vorsitz der ÖH an der jeweiligen Fachhochschule aus den einzelnen StudiengangsvertreterInnen gewählt.

Spätestens am 9. Juni müssen sich die einzelnen VertreterInnen auf den FHs zu einer konstituirenden Sitzung zusammenfinden. Bei dieser wird der Vorsitz der ÖH der jeweilige FH oder PH gewählt, ebenso der Vertreter der jeweiligen Fachhochschule in der ÖH-Bundesvertretung bestimmt. Da auf den Fachhochschulen das Persönlichkeitswahlrecht gilt, gehören die FH-VertreterInnen am Anfang keiner Fraktion an. Erst wenn sie in der Bundesvertretung sind, müssen sich die FH-VertreterInnen entscheiden: Sie können freie Mandatare bleiben, sie können sich einem bestehenden Klub anschließen (etwa der Fachhochschulliste FEST beitreten) oder einen eigenen Klub gründen.

"Mindestens zwei Leute können sich bereits zu einem Klub zusammenschließen", so Thomas Wallerberger, ÖH-Vizevorsitzender und von der Fachhochschulliste Fraktion engagierter Studierender (FEST) gegenüber derStandard.at. Wallerberger hält es für möglich, dass dies bei den pädagogischen Hochschulen geschehen könnte. Bislang sind die meisten FachhochschulvertreterInnen in der FEST.

Entscheidung erst Mitte Juli erwartbar

Die FH- und PH-VertreterInnen können sich bei der Fraktionsfindung jedoch Zeit lassen. Erst 14 Tage nach der ersten Bundesvertretungssitzung müssen sich die FH-Mandatare entscheiden, ob und welchem Klub sie sich anschließen. "Es kann sein, dass wir erst Mitte Juli wissen, wer in welchem Klub ist", so Wallerberger. Die FEST wird alle FH-Mandatare kontaktieren, wieviele VertreterInnen sich schließlich für diese FH-Liste entscheiden, ist jedoch auch für Wallerberger unklar.

Insgesamt gibt es 96 Mandate in der kommenden ÖH-Bundesvertretung, 26 sind für die Fachhochschulen und pädagogischen Hochschulen reserviert. Wenn am 29. Juni der neue ÖH-Vorsitzende gewählt wird, haben die VertreterInnen der Fachhochschulen und der Pädagogischen Hochschulen eine gewichtige Stimme. Für keines der Lager reichen die an den Universitäten erzielten Mandate für eine Mehrheit aus. Weder rot-grün bestehend aus VSSStÖ und GRAS noch schwarz-gelb aus AG und JULIs können nur mit Hilfe der Fachschaftslisten koalieren.

Für eine absolute Mehrheit werden 49 Stimmen benötigt, ohne Fachschaftsliste haben die jeweiligen Lager je 26 Mandate, mit der Fachschaftsliste sind es 41 Mandate. Sie brauchen also in jedem Fall stimmen der FH- und PH-VertreterInnen. Es sei denn, es findet sich keine absolute Mehrheit für eine/n KandidatIn, dann kann die oder der ÖH-Vorsitzende auch mit einer relativen Mehrheit gewählt werden. Bei der Wahl von Sigrid Maurer 2009 war dies der Fall. (seb, derStandard.at, 3.6.2011)