Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, hätte die SPÖ gerne weniger davon, das propagiert sie auf Transparenten, in Interviews und Petitionen. Damit lässt sich gewiss ein Wahlkampf gestalten, an einem großen Themenkomplex wird aber auch die SPÖ nicht vorbeikommen: Asyl, Migration und Integration.

Schlichte Antwort der FPÖ

Die FPÖ hat eine schlichte Antwort, die lautet: Zuwanderung sofort stoppen und Remigration einleiten. Das ist in dieser Radikalität weder möglich noch sinnvoll. Um Lösungen zu finden, braucht es mehr als eine Antwort, mehr als einen Zugang. Die FPÖ hat diese Antwort nicht, sie ist auch nicht an der Lösung, sondern an der Eskalation interessiert: Sie bezieht ihre Kraft aus der Spaltung. Parteichef Herbert Kickl hat das in seiner Rede zum 1. Mai klargemacht. Ihm geht es darum, das System zu zerstören und eine Festung zu errichten.

SPÖ-Chef Andreas Babler hat seine Schwerpunkte auf dem Wiener Rathausplatz ganz anders gesetzt, er hat die Kinder in den Vordergrund gestellt, das Recht auf Bildung, die Sicherheit der Pensionen, den Sozialstaat. Das Thema Migration sprach er nicht an, obwohl es da auch einen unmittelbaren Zusammenhang mit Bildung und dem Sozialstaat gibt.

Integration bewerkstelligen

Einen starken Sozialstaat und ein gutes Bildungssystem wird es nur geben können, wenn die Politik die Integration jener Menschen bewerkstelligt, die es aus Kriegsgebieten zu uns verschlagen hat. Wenn Babler das Bildungssystem in Wien lobt, klammert er aus, dass es Probleme gibt, Kinder mit einer anderen Muttersprache als Deutsch in den Schulen zu integrieren und an die Gesellschaft heranzuführen. Das sind Probleme, die die SPÖ nicht alleine lösen kann. Aber sie muss das Problem benennen können – und auch im Wahlkampf einen Weg finden, das Thema zu erklären, ohne Hass und Spaltung zu befeuern. (Michael Völker, 1.5.2024)