Der VSStÖ mit Spitzenkandidatin Mathies hat bei der ÖH-Wahl Platz eins verteidigt und seinen Vorsprung noch vergrößert.
Wien – Der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) wird nach dem Erfolg bei der Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) demnächst die Gespräche mit den anderen Fraktionen starten, um über eine künftige Koalition zu verhandeln. Das hat Spitzenkandidatin Nina Mathies am Dienstag in einer Pressekonferenz angekündigt. Der VSStÖ hat bei der ÖH-Wahl Platz eins verteidigt und seinen Vorsprung sogar noch vergrößert.
Es habe sich um das beste Ergebnis seit der ÖH-Wahl 1948 gehandelt, zeigte sich Mathies erfreut. Sie bedankte sich für das Vertrauen. Das Ergebnis sei ein klarer Auftrag, hob sie hervor. Der VSStÖ kam auf 26,5 Prozent beziehungsweise 15 Mandate (plus eins) in der 55-köpfigen Bundesvertretung. Die Spitzenkandidatin verwies auch auf Erfolge an einzelnen Hochschulstandorten in Wien, Graz, Salzburg oder Leoben.
Im österreichweiten Studierendenparlament verfügt die bisherige Koalition aus VSStÖ, Gras und FLÖ über insgesamt 30 (bisher 32) Mandate. Für eine Mehrheit sind 28 Sitze nötig. Wie schon 2021 hätten VSStÖ und Gras aber auch eine (wenn auch knappere) Mehrheit mit einer der beiden kommunistischen Listen.
Mathies zieht linke Koalition vor
Im VSStÖ bereitet man sich nun auf die Gespräche mit den anderen Fraktionen vor, also etwa mit den bisherigen Partnern beziehungsweise der Aktionsgemeinschaft (AG). Lediglich mit den Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) wird man nicht in Verhandlungen treten, wie betont wurde. Starten könnten die Gespräche bereits kommende Woche, hieß es.
Ob es zu einer Fortsetzung der bisherigen Zusammenarbeit kommt, ist offen. Mathies machte aber keinen Hehl daraus, dass man eine linke Koalition einer konservativen vorziehen würde, wie sie sagte. Man strebe jedenfalls eine Vertretung an, die für eine soziale Absicherung der Studierenden und den Abbau finanzieller Hürden eintrete.
Beschäftigen will man sich auch mit den Problemen mit dem neuen elektronischen Wahlsystem. Diese führten etwa dazu, dass kurzzeitig wegen Serverproblemen eine Stimmabgabe nicht möglich war. Am Schluss wurde das Endergebnis nicht wie üblich in der Nacht nach der Wahl veröffentlicht, sondern erst nach dem Wochenende danach.
AG sprach von "Chaos"
Der VSStÖ wünscht nun die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, an der nicht nur die Fraktionen, sondern auch das Bildungsministerium beteiligt sein sollte, wie es hieß. Es gelte auch, mit jener Firma, die das System zur Verfügung stellt, an Verbesserungen zu arbeiten. Denn der Vertrag mit dem Anbieter bestehe auch noch für die nächste Wahl 2025, wie die ÖH-Vizevorsitzende Sara Velić (VSStÖ) erläuterte.
Schuldzuweisungen seien nun jedenfalls nicht sinnvoll, zeigte man sich beim VSStÖ überzeugt. Der Beschluss, das System umzustellen, sei noch gefallen, als die AG den ÖH-Vorsitz innehatte. Am Abend stellte eine Sprecherin der AG daraufhin jedoch klar, dass der Beschluss für die Umstellung nicht unter AG-Vorsitz gefällt wurde, sondern als im Vorjahr bereits die linke Exekutive regierte. Sowohl in der bundesweiten Wahlkommission als auch in der Bundesvertretung hat die AG den Beschluss für die Umstellung des Anbieters 2022 allerdings mitgetragen. Die AG hatte am Montag aufgrund der technischen Komplikationen von "Chaos" gesprochen und das ÖH-Bundesvorsitzteam dafür verantwortlich gemacht – ähnlich hatte sich bereits am Freitag die ÖVP geäußert.
Auffällig war bei der abgelaufenen Wahl auch die niedrige Beteiligung. Sie betrug 21,2 Prozent. Das war um rund fünf Prozentpunkte mehr als beim letzten Urnengang 2021, aber noch immer das zweitschlechteste Ergebnis in der ÖH-Geschichte. Man wolle sich darum in der ÖH-Bundesvertretung auch der Frage verstärkt widmen, wie die Wahlbeteiligung erhöht werden könnte, kündigte VSStÖ-Spitzenkandidatin Mathies an. (APA, red, 16.5.2023)