Eines ist sicher: Für die Volkspartei wird es nach der Nationalratswahl im Herbst enger. Selbst die größten Optimisten unter den Türkisen dürften nämlich davon ausgehen, dass sich die 37,5 Prozent von Altkanzler Sebastian Kurz aus dem Jahr 2019 unter Nachfolger Karl Nehammer nicht wiederholen lassen werden. Das heißt, dass die ÖVP weniger Plätze im Nationalrat besetzen wird und es für die Abgeordneten umso wichtiger ist, auf welchem Platz sie auf der begehrten Bundesliste und vor allem auf jenen der neun Landesparteien gereiht werden.
Am Freitag präsentierte die ÖVP ihre Bundesliste. Wenig überraschend wird sie von Kanzler Karl Nehammer angeführt. Dahinter gereiht sind in erster Linie Teile der türkisen Regierungsriege: Staatssekretärin Claudia Plakolm, Finanzminister Magnus Brunner, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Integrationsministerin Susanne Raab.
Zwischen Edtstadler und Raab steht Wolfgang Hattmannsdorfer auf Platz fünf der Liste. Hattmannsdorfer ist die einzige Überraschung in der Reihung. Der 44-Jährige war bis zuletzt in Oberösterreich als Landesrat für Soziales, Integration und Jugend tätig. Nun folgt er Karlheinz Kopf als Generalsekretär in der Wirtschaftskammer nach. Traditionell ist damit auch ein Mandat im Nationalrat verbunden. Hattmannsdorfers zunächst nur kolportierte Nominierung setzte in den vergangenen Tagen reichlich Spekulationen in Gang.
Der Klubchef macht Platz
Dem Vernehmen nach verzichtete nämlich ausgerechnet August Wöginger für Hattmannsdorfer auf den Platz auf der Bundesliste. Wöginger, immerhin türkiser Klubchef im Nationalrat und selbst Oberösterreicher, gilt seit jeher als eminenter Stratege der ÖVP in den Koalitionen mit den Grünen als auch zuvor mit den Freiheitlichen.
Wögingers Verzicht machte selbst für so manchen Türkisen den Eindruck, als stünde dessen Wechsel in seine alte Heimat unmittelbar bevor – um die Lücke zu schließen, die Hattmannsdorfer in der Landesregierung hinterlassen wird.
Warum? Weil Wöginger in Parteikreisen nachgesagt wird, dass er keinerlei Ambitionen dafür hege, Minister zu werden. Sprich, im politischen Machtkarussell hätte Wöginger als Klubchef in Wien womöglich schon die Spitze der Karriereleiter erreicht. Angeblich soll der Kanzler gegen mögliche Wechselambitionen allerdings höchstpersönlich ein Veto eingelegt haben. Das wird zumindest parteiintern gemunkelt. Wöginger sei schlicht "systemrelevant im Bund", sagt ein Türkiser dem STANDARD.
Doch der Verzicht Wögingers auf ein Bundesmandat heißt nicht, dass er künftig keinen Platz im Parlament haben wird. Er führt schließlich die Landesliste der ÖVP Oberösterreich an und wird so wieder in den Nationalrat einziehen. 2019 stand der ÖVP-Routinier aber noch auf dem neunten Platz der Bundesliste. Auch in Oberösterreich ist Plakolm auf Platz zwei gereiht.
Tiroler Seilbahner Hörl ohne Chancen
Für ein anderes ÖVP-Urgestein sieht die Lage düsterer aus: Franz Hörl. Der Name des 67-jährigen Seilbahnunternehmers aus Tirol stand diesmal nicht mehr auf Liste seines Bundeslandes. Hörl letzte Hoffnung galt der Reihung im Bund. Aber wie es aussieht, braucht Hörl ein großes Wunder: Sein Name markiert nur Platz 21 im Bund.
Laut Daten des Parlaments kamen 2019 acht Abgeordnete über den Bundeswahlvorschlag in den Nationalrat. Die niedrig erscheinende Zahl hat auch damit tun, dass Abgeordnete, die sowohl auf der Bundesliste stehen als auch ein Mandat auf Landesebene erreichen, über Letzteres ins Parlament einziehen.
Dörfel wird in Oberösterreich Landesrat
Am Freitagnachmittag gab die oberösterreichische ÖVP bekannt, wer Hattmannsdorfer in der Position als Sozial- und Integrationslandesrat nachfolgen wird. Es handelt sich um den 62-jährigen Juristen Christian Dörfel, der seit 2009 als Abgeordneter für die ÖVP im Landtag sitzt und dort aktuell Klubchef der Schwarzen ist. An Dörfels Stelle wird nun die Landtagsabgeordnete Margit Angerlehner zur Klubchefin befördert – die 51-Jährige ist auch Bürgermeisterin von Oftering.
Ursprünglich war spekuliert worden, dass Staatssekretärin Claudia Plakolm – selbst eine Oberösterreicherin – als Landesrätin in die Heimat wechseln könnte. Dass Parteichef Nehammer sie in Wien halten wollte, signalisiert nun auch der zweite Rang auf der Bundesliste, direkt hinter dem Kanzler selbst. (Theo Anders, Jan Michael Marchart, 5.7.2024)