Teheran – Vor der Stichwahl am 5. Juli im Iran hat sich der gemäßigte Präsidentschaftskandidat Masud Pezeshkian gegen die Internetzensur im Land positioniert. In einem Post auf der Plattform X versprach der frühere Gesundheitsminister am Sonntag, dass sich eine mögliche Regierung unter seiner Führung gegen die Sperren stellen werde. Gleichzeitig versicherte er auch, dass sich sein Kabinett im Falle eines Wahlsiegs gegen die strengen Kopftuchkontrollen einsetzen werde.

Zwei TV-Duelle geplant

Am Freitag tritt Pezeshkian gegen den konservativen Fundamentalisten Said Jalili an. Am Sonntag beginnt eine kurze Wahlkampfphase mit zwei TV-Duellen am Montag und Dienstag. Pezeshkian zählt zum Lager der Reformpolitiker - der Herzchirurg bezeichnete sich selbst als wertkonservativen Politiker, der Reformen für nötig hält. Ob ein gemäßigter Kandidat aber Wahlversprechen überhaupt einhalten kann, ist umstritten.

Die iranischen Behörden haben in der Vergangenheit das Internet immer wieder eingeschränkt, etwa bei großen Protestwellen wie im Herbst 2022. Soziale Netzwerke, darunter die Plattformen Instagram, X und Telegram sind im Iran blockiert. Trotz der Sperrung sind Behörden, Regierung und auch zahlreiche Politiker auf den Plattformen aktiv. Iranerinnen und Iraner umgehen die Sperren in der Regel mit sogenannten Tunneldiensten (VPN). (APA, 30.6.2024)