Seoul/Pjöngjang – Südkoreas Regierung hat die Aussetzung eines Abkommens mit Nordkorea über Entspannungsmaßnahmen gebilligt und damit den Weg für die Wiederaufnahme aller militärischen Aktivitäten an der stark befestigten Grenze freigemacht. Hintergrund des Schritts sind die wachsenden Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel. Südkorea hatte Nordkorea zuletzt vor harten Gegenmaßnahmen gewarnt, nachdem das abgeschottete Nachbarland reihenweise Ballons mit Müll über die Grenze geschickt hatte.
Lage schaukelte sich zuletzt auf
Alle Betätigungen der eigenen Streitkräfte entlang der militärischen Demarkationslinie und auf den nordwestlichen Inseln, die durch das Militärabkommen von 2018 eingeschränkt gewesen seien, würden wieder normalisiert, sagte der südkoreanische Vizeverteidigungsminister Cho Chang-rae am Dienstag in Seoul. Das Kabinett und Präsident Yoon Suk-yeol hatten zuvor einen Antrag gebilligt, mit dem das Abkommen vorübergehend aufgehoben werden soll.
Südkoreas Militär warf dem Nachbarn neben dem Abwurf von Müllballons zudem vor, Störangriffe auf das Satellitennavigationssystem GPS in der Grenzregion unternommen zu haben. Nordkorea hatte mit den Ballonaktionen nach eigenen Angaben auf das häufige Versenden von Propagandaflugblättern durch südkoreanische Organisationen über die Grenze reagiert. Am Sonntag erklärte Nordkorea dann, die Aktionen vorerst beenden zu wollen.
Nordkorea erklärte Abkommen vor Monaten für beendet
Vizeverteidigungsminister Cho nannte keine Details über geplante militärische Aktivitäten an der Grenze. Durch die Suspendierung des Abkommens, das Nordkorea bereits vor Monaten für beendet erklärt hatte, kann Südkorea jedoch wieder auf den Nachbarn abzielende Militärübungen nahe der Grenzlinie abhalten und theoretisch auch wieder Propagandabeschallungen in Gang setzen. Das Abkommen sah zudem Flugverbotszonen im Grenzgebiet vor. Außerdem sollten in einer Pufferzone im Gelben Meer keine Marinemanöver mehr stattfinden.
Im September 2018 hatten beide Seiten eine Reihe von Maßnahmen vereinbart, um Zwischenfälle an der Grenze zu vermeiden. Wegen des Starts eines Spionagesatelliten durch Nordkorea hatte Südkorea aber im November das Abkommen in Teilen bereits suspendiert. Nordkorea kündigte daraufhin an, sich an das komplette Abkommen nicht mehr halten zu wollen. (APA, 4.6.2024)