Mödling – Nach dem Vorfall rund um rassistische Gesänge auf der deutschen Insel Sylt gibt es auch Ermittlungen um eine ähnlich gelagerte Causa in Niederösterreich. Konkret geht es um eine Videoaufnahme vom Mödlinger Faschingsumzug aus dem Februar, die auch der Tageszeitung Heute vorliegt. Am Vortag waren ähnlich gelagerte Fälle in Kärnten bekannt geworden. Die Polizei hat auch hier Ermittlungen aufgenommen. Die Regierung verurteilte die Vorfälle am Mittwoch scharf.
In Niederösterreich seien Beamte des Landesamts Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) nun damit befasst, sagte Polizeisprecher Johann Baumschlager Mittwoch auf Anfrage. In dem Video wird auf einem Faschingsumzugswagen – wie auch auf Sylt – die Parole "Ausländer raus!" zur Melodie von Gigi D'Agostinos L'Amour toujours gegrölt. Geprüft wird nun, ob ein relevanter Tatbestand vorliegt. Gegebenenfalls werden Erhebungsschritte an die zuständige Staatsanwaltschaft gerichtet, sagte Baumschlager.
Die Regierungsparteien regierte am Mittwoch mit scharfer Kritik. Manche würden das Video aus Sylt zum Anlass nehmen, um das in lustiger Art zu verwenden und zu provozieren. Aber: "Das ist nicht lustig, das ist rassistisch und überschreitet die Grenzen des Wiederbetätigungsgesetzes", betonte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) nach dem Ministerrat. "Wir haben eine historische Verantwortung, uns von derartigen Umtrieben glasklar zu distanzieren", so Rauch, das müssten auch die Nachgeborenen wissen. ÖVP-Klubobmann August Wöginger pflichtete seinem Grünen Koalitionspartner bei. "Das geht nicht, das darf keinen Platz haben", sagte er. Diesen extremistischen Ansätzen sei auf allen Seiten entschieden entgegenzutreten.
Ermittlungen gegen drei Verdächtige nach Sylt-Eklat
Nach dem rassistischen Gegröle auf Sylt ermittelt die Flensburger Staatsanwaltschaft gegen eine Frau und zwei Männer. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde am Mittwoch. Zuvor berichtete das "Hamburger Abendblatt". Genauere Angaben zu den Personen machte der Sprecher nicht.
Es werde wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt, gegen einen der Männer außerdem wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. In einem anderen Fall werde gegen einen Mann ermittelt im Zusammenhang mit einer Attacke gegen eine Frau in Kampen, die zuvor rassistisch beleidigt worden sein soll.(APA, 29.5.2024)