Es ist schon wieder passiert: Die Neos erlitten nach der Salzburg-Wahl nun auch in Innsbruck schweren Schiffbruch. Es ist evident: Die doch so urbane Partei kommt in den Landeshauptstädten einfach nicht in die Gänge. Im Lichte der nahenden Nationalratswahl müssten jetzt auch in Wien die Alarmglocken läuten, sagt der Politikwissenschafter Ferdinand Karlhofer.

Karlhofer könnte sie überhört haben, denn die bimmeln bei den Pinken schon in Permanenz. Nur hat noch niemand die Anleitung gefunden, um sie abzustellen. Die Parteiführung ist längst gewarnt und weiß: Bis zur Bundeswahl muss sich etwas ändern. Nur was?

Liegt das Problem am Personal, der Parteispitze um Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger? Wohl weniger, denn die Partei des liberalen Bürgertums verfügt über ein kompetentes Führungsteam mit großer Expertise und starker politischer Präsenz etwa in den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen. Bleibt das Erscheinungsbild der Partei – und hier offenbart sich tatsächlich ein Dilemma.

Spagat zwischen (neo)liberal und sozial

Die Neos vermitteln in ihrer Gesamterscheinung keine klare politische Identität. Die Partei müht sich ab, den Spagat zwischen den Polen (neo)liberal und sozial-grün zu schaffen. Aber es bleibt die Frage offen: Wo genau steht die Partei? Es fehlt die USP, der unverwechselbare Markenkern. Für die pinke Partei bleibt daher bis zur Herbstwahl die ebenso einfache wie komplizierte Frage zu beantworten: Warum sollte jemand die Neos wählen? (Walter Müller, 17.4.2024)