Wien – Unter dem Motto "Demokratie verteidigen" finden am Sonntag in ganz Österreich erneut Kundgebungen und Lichteraktionen gegen Rechtsextremismus statt. Nachdem Ende Jänner Zehntausende Menschen in Wien gegen Rechtsextremismus und Rassismus auf die Straße gegangen sind, finden die Veranstaltungen diesmal auf Initiative von Fridays for Future "dezentral" statt. An mehr als 30 Orten im ganzen Land sollen Lichter vor Gemeindeämtern, Rathäusern und Wahrzeichen entzündet werden.
In Wien versammelten sich ab 18.00 Uhr nach einer APA-Schätzung rund 800 Menschen vor dem Parlament. Fridays for Future-Sprecherin Laila Kriechbaum rief dazu auf, ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und rechte Hetze in Österreich zu setzen und für die Demokratie einzustehen. Im anstehenden Superwahljahr stehe man vor einem "entscheidenden Kipppunkt". "Wir müssen dieses Jahr den Wahlzettel in die Hand nehmen."
In Linz füllte sich der Hauptplatz ab 17 Uhr recht rasch. Angemeldet waren 2.000 Personen, die Polizei darf keine Zahlen zu Teilnehmern mehr nennen, hieß es auf APA-Anfrage. Die Veranstalter sprachen am Abend auf Instagram von 5.000 Teilnehmern. Es wurde gebeten, auf Parteisymbole und Landesflaggen zu verzichten, das wurde augenscheinlich auch eingehalten. Zu Beginn spielte die Band Free Willy auf, dann trat Autor Thomas Baum ans Rednerpult: Was in Potsdam geschehen sei, sei ein Angriff auf die Grundrechte und die Demokratie gewesen. Ohne FPÖ-Chef Herbert Kickl beim Namen zu nennen, erinnerte er daran, dass dieser die Identitäre Bewegung, deren Chef Martin Sellner in Potsdam seine Remigrations-Pläne skizziert hatte, als "unterstützenswertes Projekt" bezeichnet habe.
In der oberösterreichischen Landeshauptstadt wurde das Lichtermeer unter dem Titel "Demokratie verteidigen" von Fridays for Future Linz, Yes we care - Linz, den Omas gegen Rechts, Ar-Mut, Black Voices, und dem Verein Migrare getragen. Auch in mehreren anderen Orten des Bundeslandes - Braunau, Vöcklabruck, Vöcklamarkt, Schardenberg und Zwettl an der Rodl - war zu Kundgebungen bzw. Lichtermeeren eingeladen worden. Auch in anderen Landeshauptstädten wie Salzburg, Innsbruck und St. Pölten sowie in Wien sind Kundgebungen geplant. In Klagenfurt war bereits am Freitagabend protestiert worden. Anders als Ende Jänner geht es den Veranstaltern am Sonntag nicht um die Größe der einzelnen Demonstrationen sondern darum, "Stärke in der Breite zu zeigen". Für Mitte März ist erneut eine größere Kundgebung in Wien geplant.
250 in Innsbruck
In der Dämmerung begann in der Tiroler Landeshauptstadt und in Hall in Tirol das Lichtermeer. Am Innsbrucker Marktplatz fanden sich rund 250 Menschen ein, in Hall waren es bis zu 150, hieß es von der Polizei zur APA. Ab 17 Uhr standen in Innsbruck Rede- und Musikbeiträge am Programm. Unter anderem trat die Lechtaler Band Bluatschink auf. Zudem meldete sich der Sportler und Klimaaktivist Julian Schütter zu Wort, eine Gewerkschafterin rief zur "Solidarisierung" gegen Rechts auf. Insgesamt orteten die Rednerinnen und Redner derzeit Angriffe auf die Demokratie. Eine Teilnehmerin skandierte in Anspielung auf FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl auf einem Schild "Vielfalt statt Volkskanzler", ein weitere Botschaft lautete "Bunt statt braun".
In der Stadt Salzburg begann die Kundgebung um 18 Uhr vor dem Hauptbahnhof. "Wir haben etwas über 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gezählt", sagte Mitorganisatorin Daniela Waltl zur APA, die Polizei nannte hingegen 400 bis 500 Demonstranten. Nach zwei kurzen Redebeiträgen setzte sich der Zug um 18.20 Uhr über die Rainerstraße und Staatsbrücke Richtung Altstadt in Bewegung. "Es gibt ziemlich laute Musik und eine gute Stimmung, aber es ist alles friedlich", sagte Waltl. Kurz nach 19 Uhr sollten die Demonstranten dann auf dem Residenzplatz ankommen, wo die Teilnehmer dann ihre mitgebrachten Kerzen zum Lichtermeer entzünden werden. Hier sind noch einmal mehrere Redebeiträge geplant. Konzert gibt es bei der Schlusskundgebung keines.
Auslöser für die Initiative "Demokratie verteidigen!" waren Enthüllungen des Recherchezentrums "Correctiv" über ein Treffen von Rechtsextremisten im November in Deutschland, an dem unter anderem AfD-Politiker sowie der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, teilgenommen hatten. Dabei wurde laut dem Bericht über Pläne für Massendeportationen von Millionen Menschen gesprochen. (APA, 25.2.2024)