Die deutsche Kulturministerin Claudia Roth (Die Grünen) strebt einen einheitlichen Weg von Bund und Ländern zur Verhinderung von Antisemitismus im Kulturbetrieb an. "Ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen wäre dem gemeinsamen Anliegen hier nicht besonders dienlich", sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch in Berlin während der Konferenz "Erinnern, um nicht zu vergessen" des Zentralrats der Juden in Deutschland.

"Beim Kampf gegen den erschreckenden Ausbruch von Antisemitismus in unserem Land ist auch der Kulturbereich gefordert", sagte Roth. Deshalb unterstütze sie die bundesgeförderten Einrichtungen dabei, dazu einen "Code of conduct" zu entwickeln.

Pro "Antisemitismusklausel"

Roth verwies auf die von Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) eingeführte Antisemitismusklausel. Sie teile das politische Anliegen. Roth befürwortete allerdings ein gemeinsames Vorgehen mit einheitlichen Vorgaben im vom Kulturföderalismus geprägten Land. Sie suche deshalb das Gespräch mit den Ländern "wie auch mit allen Akteurinnen und Akteuren des Kulturbereichs. Wir müssen diskutieren, was verfassungs- und verwaltungsrechtlich sinnvoll und was politisch geboten ist."

Nach dem terroristischen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober habe "die Mehrheit in unserem Land, auch viele in der deutschen Kulturszene", abseits gestanden und geschwiegen. "Welche Gründe wir auch vorbringen für dieses Schweigen zum Terror der Hamas, ich finde keine Erklärung dafür." Roth sprach unter dem Beifall der Konferenz von mangelnder Empathie. "Wir dürfen nicht schweigen, wir müssen Haltung zeigen, klar und unmissverständlich, wir müssen mit Israel solidarisch sein und jüdisches Leben in unserem Land schützen und stärken", sagte Roth.

Erinnerungskultur im 21. Jahrhundert?

Für den Zentralrat sagte Michael Groys, mit der Veranstaltung solle gefragt werden, wie Erinnerungskultur und Gedenkpolitik in einer pluralen Gesellschaft aussehen könnten, "vor allem, wenn es keine Überlebenden mehr gibt". Er verwies auf eine Aussage des Überlebenden der Shoah und Literaturnobelpreisträgers Eli Wiesel: "Darüber zu sprechen ist unmöglich – darüber zu schweigen verboten."

Laut Groys kommt es bei Gesprächen über die Shoah nicht selten vor, "dass es weder jüdische Opfer noch deutsche Täter noch einen klaren eliminatorischen Antisemitismus oder staatlich geplanten industriellen Mord gab. Gekonnt werden Ursache und Wirkung vertauscht, die Shoah mit anderen Verbrechen und Tragödien in Relation gesetzt und irgendwelche vermeintlichen Kontinuitäten aufgezeigt." (APA, 18.1.2024)