Dass die ÖVP legendäres Pech mit dokumentierter Kommunikation mancher einst mächtiger Mitglieder hatte (Stichwort: "Ich liebe meinen Kanzler!"), ist längst Teil des kollektiven Politgedächtnisses. Die Pechsträhne könnte nun eine Fortsetzung erfahren haben. Jedenfalls sitzt ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker in der "ZiB 2", um seltsame, unangenehme Vorkommnisse zu kommentieren.

Worum es geht, wissen Sie wohl schon: Nach dem Tod von Christian Pilnacek ist ein aufgenommenes Gespräch aufgetaucht, in dem der einst suspendierte Justiz-Sektionschef Vorwürfe gegen die ÖVP erhebt. Sie habe bei ihm interveniert – etwa durch Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka – und ihm vorgeworfen, Ermittlungen nicht abgedreht zu haben. Er, Pilnacek, habe dies nicht gekonnt und auch nicht gewollt, ist da zu hören.

ZIB 2: ÖVP-Generalsekretär Stocker zu Pilnacek-Vorwürfen
ORF

Gutachter würden das Material als authentisch betrachten, die ÖVP wiederum spreche von KGB-Methoden, erzählt Armin Wolf. Generalsekretär Stocker setzt diese Linie fort. Er nennt das Dokument vom 28. Juli, das ein Tischnachbar mit seinem Handy mitgeschnitten hat, ein Machwerk, das durch Spitzelmethoden entstanden sei.

Er, Stocker, halte sich daran, was Pilnacek im Untersuchungsausschuss gesagt habe, nämlich dass es keine Intervention in Justizverfahren gegeben habe. Das alles sei perfide und pietätlos. Wo komme man denn hin, "wenn wir in Wirtshäusern aufgenommen werden".

Wolf wendet ein: Auch das Ibiza-Dokument sei ein anonymer Mitschnitt gewesen. In der Folge habe die ÖVP sogar die Koalition mit der FPÖ beendet. Da gebe es Unterschiede, sagt Stocker. Wer das warum aufgezeichnet hat, blieb aber offen. Sicher war nur, dass die Pilnacek-Nachricht der Einigung beim Finanzausgleich die Show gestohlen hatte. (Ljubiša Tošić, 22.11.2023)