Wien – Ab Montagmittag sitzen die Sozialpartner der Metalltechnischen Industrie zum sechsten Mal zusammen, um sich über die Lohnerhöhungen ab dem 1. November zu streiten. Laut Gewerkschaft soll es spätestens um 22 Uhr eine Entscheidung geben. Das vorerst letzte Treffen am vorigen Donnerstag wurde nach gut sechs Stunden unterbrochen. Die Arbeitgeber sahen danach eine Annäherung, die Arbeitnehmer widersprachen und drohten mit einem "massiven Streik", sollte es am Montag keine Einigung geben.
"Ich gehe schon davon aus, dass wir heute weiterkommen, aber da muss sich die Gewerkschaft auch entsprechend bewegen", so die Prognose von Fachverband-Obmann Christian Knill im Ö1-"Morgenjournal" vor Beginn der erneuten Verhandlungsrunde. Sollte es zu einer Arbeitsniederlegung kommen, "werden die Mitarbeiter für die Zeit, wo sie die Arbeit niederlegen, abgemeldet und werden dann über den Streikfonds dementsprechend entschädigt". Allerdings sei die Entschädigung geringer als der Lohn.
Der Chefverhandler der Arbeitnehmer, Karl Dürtscher sagt, es werde zwar noch ein Einigungsversuch unternommen. Aber: "Wir bereiten alles für den Streik vor, weil es nicht absehbar ist, dass wir zu einer Einigung kommen." Zudem fordert Dürtscher, dass die Beschäftigten auch im Falle eines Streiks von den Unternehmen entlohnt werden. Andernfalls würden die Gewerkschaftsmitglieder aus dem Streikfonds der Gewerkschaft entschädigt. Die Höhe der Entschädigung ist laut Dürtscher abhängig davon, wie lange man schon der Gewerkschaft angehört.
Zwei größere Streiks in den vergangenen Jahren
"Es steht Spitz auf Knopf. Kein Abschluss am Montag wird zu den größten Arbeitsniederlegungen seit langer Zeit führen", so die Gewerkschaften GPA und Pro-Ge. Die Streikstatistik in der Metallindustrie weist zwei größere Arbeitsniederlegungen in der jüngeren Vergangenheit aus: 2011 kam es zu Streiks in rund 200 Betrieben mit 100.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie 2018 in über 240 Betrieben mit mehr als 70.000 Beschäftigten.
Der Wifo-Experte Benjamin Bittschi meinte zur APA, dass die Arbeitgeber mit der von den Gewerkschaften eingeforderten "Benya-Formel" ohnehin gut bedient seien, da hier die gesamtwirtschaftliche Produktivitätssteigerung zur Anwendung komme und nicht jene aus der Industrieproduktion, die höher sei.
Indes kündigte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) im Ö1-"Frühjournal" am Montag an, die Teuerungsprämie noch einmal um ein Jahr zu verlängern, wenn die Sozialpartner das wollen. Somit könnten im kommenden Jahr bis zu 3.000 Euro steuer- und sozialversicherungsfrei ausbezahlt werden. Der gesamte Betrag müsste jedoch Teil des Kollektivvertrags oder einer ähnlichen Arbeitsvereinbarung sein, sonst entfalle die Begünstigung, sagte Brunner. Die Teuerungsprämie wurde im Jahr 2022 für die Kalenderjahre 2022 und 2023 eingeführt. 2022 wurde dieser Bonus laut Finanzministerium an rund 1,2 Million Menschen ausbezahlt. (red, APA, 13.11.2023)