In Graz und Salzburg hat die KPÖ in den letzten Jahren beziehungsweise Monaten bewiesen, dass sich die ehemalige Kleinpartei durchaus im größeren politischen Kontext zu behaupten weiß. Seit 2021 ist in der steirischen Bundeshauptstadt mit Elke Kahr eine KPÖ-Politikerin als Bürgermeisterin im Einsatz, in Salzburg hat Gemeinderat Kay-Michael Dankl seine Partei in den Landtag geführt. Mit dem Erfolg bei Nationalratswahlen sah es dagegen in den letzten Jahrzehnten bei der KPÖ eher bescheiden aus.

Das soll sich nun ändern: Erstmals seit 20 Jahren wollen die Bundes-KPÖ und die steirische KPÖ gemeinsame Sache machen und mit vereinten Kräften Kurs auf das Hohe Haus nehmen. KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger wird Österreichs Kommunisten 2024 in die Nationalratswahl führen. Im Zuge der Annäherung von Wien und Graz zeigt sich damit eine Tendenz zur Verjüngung an der Bundesparteispitze.

Die Pläne der KPÖ auf Bundesebene

Man wolle zu einer "im Alltag nützlichen" Partei werden, die das Leben der Menschen verbessere, formulierte Schweiger bei der Bekanntgabe der KPÖ-Pläne. Die Listenzweite für die Nationalratswahl, Bettina Prochaska, seit 40 Jahren im Bereich der Pflege aktiv, verwehrte sich zudem gegen ein "Kaputtsparen" der Pflege. Zu den weiteren Agenden, die der KPÖ ein Anliegen sind, gehören auch eine aktive Neutralitätspolitik Österreichs sowie die Themen Wohnen und Teuerung nach dem Vorbild dessen, was in Graz politisch bereits umgesetzt wird. Mit dieser Positionierung könnte die KPÖ auch für den politischen Mitbewerb zum Thema werden, wie Wählerstromanalysen in Graz und Salzburg zeigen.

Wie sehen Sie das?

Was halten Sie von den Plänen der KPÖ? Ist diese Partei für Sie in der momentanen politischen Landschaft eine willkommene Alternative? Aus welchen Gründen würden Sie sie (nicht) wählen? Diskutieren Sie im Forum! (Daniela Herger, 7.11.2023)