San Francisco / Brüssel – Elon Musk erwägt laut einem Medienbericht, seine Plattform X, ehemals Twitter, aus der EU abzuziehen. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem Digitalgesetz DSA, schrieb "Business Insider" in der Nacht auf Donnerstag unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person. Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen. Mittlerweile dementierte Musk derartige Pläne seinerseits.
Fragenkatalog der EU-Kommission
X bekam jüngst einen Fragenkatalog der EU-Kommission, die mehr darüber wissen will, wie der Dienst seinen Verpflichtungen nachkommt. Grund waren Hinweise auf die Verbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel. EU-Kommissar Thierry Breton verwies unter anderem auf Berichte über manipulierte Bilder und Mitschnitte von Videospielen, die für echte Aufnahmen ausgegeben worden seien.
Musk zeigte Unverständnis über die Nachfragen. Bei DSA-Verstößen drohen hohe Strafen. Musk hatte die Plattform im Mai bereits aus der europäischen Selbstverpflichtung zum Kampf gegen Falschinformationen austreten lassen. Breton schrieb damals unter Verweis auf den DSA, man könne zwar weglaufen, aber sich nicht verstecken.
"Business Insider" zufolge beriet Musk darüber, X nicht mehr in der EU verfügbar zu machen oder den Zugang für Nutzer in der Region zu blockieren. Das wäre für die große Masse der Nutzer nicht so schwer zu bewerkstelligen: Die App könnte aus den Download-Plattformen in der Region entfernt werden, der Zugang zum Dienst könnte anhand von GPS-Daten oder IP-Adressen blockiert werden.
Späte Reaktion von Musk
Musk reagierte zunächst nicht auf den Bericht – und X beantwortet Presseanfragen generell mit dem knappen Satz, dass man gerade beschäftigt sei. Er habe schon nach der Übernahme vorgeschlagen, den Dienst nur auf die USA zu reduzieren, um Kosten zu sparen, schrieb "Business Insider". Mittlerweile dementierte Musk jedoch derartige Pläne. In einem Tweet antwortete er nur knapp, dass "Business Insider" erneut falsch liege. Und konnte sich dabei eine Beleidigung nicht verkneifen.
Der Facebook-Konzern Meta lässt seinen in diesem Jahr gestarteten Twitter-Konkurrenzdienst Threads bereits unter Verweis auf die EU-Digitalgesetze nicht in der Region nutzen. Im Fall von Threads gehen Beobachter allerdings eher davon aus, dass die Beschränkungen für das Zusammenlegen von Daten aus verschiedenen Diensten auch unter dem Dach eines Konzerns der Grund dafür sind. Die Regeln legen fest, dass dafür die ausdrückliche Zustimmung der Nutzer notwendig ist. (APA, 19.10.2023)