Unter E-Government (Electronic Government) versteht man den Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) im Bereich der öffentlichen Verwaltung. Neben einem breiten Informationsangebot steht die elektronische Abwicklung von Transaktionen (vom Antrag bis zur Erledigung bzw. Zustellung) als wesentliches Ziel der E-Government-Strategien im Vordergrund.

Die digitale Erledigung von Behördenwegen durch Bürger wird G2C (Government to Citizen) bezeichnet. Verfahren, die zwischen Behörde und Unternehmen stattfinden, werden als G2B (Government to Business) definiert. Für den innerhalb einer Behörde bzw. zwischen Behörden stattfindenden elektronischen Austausch von Kommunikation, Information und Daten wird der Begriff G2G (Government to Government) verwendet.

Zentrale Plattform für Behördenwege

Voraussetzung für erfolgreiches E-Government ist die Einbindung aller Akteure und die enge Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Städten und Gemeinden. Durch gezielte Kooperationen können vorhandene Ressourcen effizient eingesetzt und Kosten gespart werden. Im März 2001 wurden die ersten Online-Amtswege auf www.help.gv.at, der zentralen Plattform für Behördenwege, freigeschaltet. Formulare müssen nicht mehr heruntergeladen werden, sondern können gleich am Bildschirm ausgefüllt, elektronisch signiert und verschickt werden.

Digitale Signatur mittels Bürgerkarte

Zentrales Element bei der Erledigung von Verwaltungsangelegenheiten, die eine Unterschrift erfordern, ist die Bürgerkarte. E-Card, Bankomatkarte oder Mobiltelefon können kostenlos mittels einer elektronischen Verwaltungssignatur als Bürgerkarte aktiviert werden. Man muss sich dafür bei einer der 170 "a.trust"-Anlaufstellen mit einem gültigem Ausweis registrieren lassen. Nach der Freischaltung benötigt man noch ein Chipkartenlesegerät, das an den PC angeschlossen wird. So identifiziert man sich bei Transaktionen als rechtmäßiger Besitzer seiner digitalen Signatur, die genauso rechtsverbindlich ist wie die Handschriftliche. Bisher wird die Bürgerkartenfunktion allerdings nur von fünf Prozent der User regelmäßig genutzt.

Eine vor kurzem vom Fessel GfK-Institut publizierte Studie belegt, dass die Akzeptanz und Nutzung von E-Government-Diensten aber deutlich im Steigen begriffen ist. Mehr als 70 Prozent der Befragten bewerteten E-Government als positiv. 45 Prozent haben Anträge bereits vollständig elektronisch abgewickelt. Im Vergleich zu einer Umfrage von vor zwei Jahren bedeutet dies eine Steigerung von 137 Prozent. 80 Prozent der österreichischen Internetnutzer gehen bei Behördenwegen lieber ins Netz, als auf das Amt. Mehr als 60 Prozent würden eine elektronische Zustellung von Bescheiden dem Postweg vorziehen.

Konkrete Nutzung soll forciert werden

Experten konstatieren dennoch einen massiven Handlungsbedarf, um den Bürgern die konkreten Vorteile von elektronischen Serviceeinrichtungen näher zu bringen. "Zwar ist das Angebot an E-Government-Services Europaklasse, bei der Nutzung durch Bürger und Wirtschaft liegen aber andere Länder - etwa Skandinavien - vor Österreich", erklärt Robert Kernstock von der Dienstleistungs- und IT-Beratungsagentur Capgemini. Roland Ledinger, Geschäftsführer der "Plattform Digitales Österreich", will das Thema über gezielte Marketingaktivitäten in die Öffentlichkeit tragen und rechtliche Adaptierungen vornehmen. "Auch Online-Banking habe sich erst nach längerer Zeit durchgesetzt", so Ledinger.

Im Rahmen der EU-Initiative "i2010", die sich zum Ziel gesetzt hat, Wachstum und Beschäftigung in der Informationsgesellschaft und Medienindustrie zu fördern, wurde in Österreich ein Aktionsplan zu E-Government-Services erarbeitet. Bis 2010 sollen 50 Prozent der Unternehmen über Internet-Transaktionen einen Teil ihrer Ein- und Verkäufe tätigen und 75 Prozent aller Firmen sollen elektronisch signierte Rechnungen versenden.

Volle Breitbandverfügbarkeit bis 2009

Eine 500-Millionen-Euro- Breitbandoffensive soll demnach u.a. mit 300 Millionen Euro von der Telekom Austria finanziert werden, heißt es im rot-schwarzen Regierungsprogramm. Gerade im Zuge der Digitalisierung sei der Ausbau der Verbreitungswege (Breitband, Glasfaser) voranzutreiben. Österreich soll sich unter den Top 3 der IKT-Nationen positionieren. Bis Ende 2009 soll die Vollversorgung der Bevölkerung mit einem Zugang zur breitbandigen Infrastruktur erfolgen. Die Zielsetzung der neuen Regierung im Bereich E-Government ist, dass nach der Legislaturperiode jeder Bürger bei jeder Gemeinde die Möglichkeit zu jeder Form von E-Government auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene hat. (om)