Gegenseitiger Respekt "kein Luxusartikel"
"So wie die Freiheit der Kunst Gesetzesvorbehalte kennt und Rücksichtnahmen erfordert, gilt das auch für die journalistische Freiheit", verlangte der Bundespräsident. Wenn Milliarden von Menschen friedlich zusammenleben sollen, seien Respekt für die Werte anderer und gegenseitige Rücksichtnahme "keine verzichtbaren Luxusartikel". Dies gelte für jede Richtung. Gewalt könne keine akzeptable Antwort in dem Konflikt sein. Fischer verurteilte "scharf und eindeutig" das Verhalten von Regierungen in islamischen Ländern, "die es zulassen, dass diplomatische Vertretungen und schuldlose Menschen angegriffen und gefährdet werden".
Reflexionsphase über Verfassung
In Hinblick auf die nach negativen Referenden in den Niederlanden und Frankreich auf Eis liegende EU-Verfassung warnte Fischer davor, das Projekt für tot zu erklären. Es wäre "ein Fehler, kleinmütig auf das Projekt des Verfassungsvertrages zu verzichten und dieses gewissermaßen zum Friedhof zu begleiten", sagte er. "Wir sind jetzt in einer Reflexionsphase, aber diese Reflexionen müssen sichtbar und hörbar gemacht werden, damit man zustimmen oder widersprechen kann."
Europaweites Referendum
Er teile die Absicht, nach Ende der Reflexionsphase die Ziele des Verfassungsvertrages, der mithelfen werde, das demokratisch-parlamentarische System der EU zu stärken, "mit neuen Kräften wieder ins Auge zu fassen". Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft sei bemüht, "dafür gute Dienste zu leisten und den Boden aufzubereiten". Als "unbefriedigend" bezeichnete Fischer die Tatsache, dass über den EU-Verfassungsvertrag in einigen Mitgliedstaaten Volksabstimmungen stattfinden, in anderen jedoch nicht. Persönlich hielte er ein europaweites Referendum mit doppelter Mehrheit der Abstimmenden und der EU-Staaten für besser, sagte der Bundespräsident.