Im renovierten Parlament ist Sicherheit ein großes Thema. Fast jeder Winkel sei videoüberwacht, klagen manche Abgeordnete. Und auch in manchen Klubräumlichkeiten hängen die Sicherheitskameras, zum Beispiel bei der ÖVP in der Reichsratsstraße 1.

Vergangenen Dezember war aber plötzlich Funkstille: Da bemerkte das Sicherheitspersonal des Parlaments, dass aus den Räumlichkeiten der Schwarz-Türkisen nichts mehr gesendet wurde. Das Gerücht: Bei der ÖVP habe ein Mitarbeiter die Kameras "abgezwickt" und dadurch einen fünfstelligen Schaden verursacht.

"Nicht fachgerecht deaktiviert"

Tatsächlich bestätigt die Parlamentsdirektion auf Anfrage, es sei "korrekt", dass Sicherheitskameras im ÖVP-Klub "nicht fachgerecht deaktiviert" worden seien. Die Kameras seien danach versetzt worden und wieder in Betrieb. Ein materieller Schaden sei nicht entstanden.

Von der ÖVP heißt es, dass die Kameras im Zuge von Umzugstätigkeiten "abmontiert" worden seien; man habe danach angeboten, einen etwaigen Schaden zu ersetzen, darauf habe es aber keine Rückmeldung gegeben. Sinngemäß also alles nur ein harmloses Kommunikationsproblem.

Flurfunk

Doch im Parlament verbreitete sich das per Flurfunk naturgemäß anders, war die ÖVP doch in den vergangenen Monaten und Jahren mit merkwürdigen Aktionen aufgefallen: etwa mit gelöschten Smartphones und geschredderten Festplatten. Abmontierte Überwachungskameras passen da für Kritiker gut ins Bild der paranoiden Volkspartei. (Fabian Schmid, 3.4.2023)