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Einen Tag nachdem er mit einer einstweiligen Verfügung den Verkauf für mehrere Samsung Smartphones blockiert hat, meint der niederländische Richter, dass ein Patent von Apple möglicherweise ungültig ist.

Samsung verletzt Apple Patente

Am Mittwoch hatte der Richter entschieden, dass die Samsung Smartphones Galaxy S, Galaxy S II und Galaxy Ace Apple Patente verletzen. Von der Rechtmäßigkeit eines dieser Patente ist der Richter allerdings nicht überzeugt. Das Patent auf die „slide-to-unlock"-Funktion bei Apples iPhone, iPad und iPod Touch nannte er „naheliegend"

Apple Patent ungültig

Der schwedische Handy-Hersteller Neonode hat sein Windows CE-Handy N1m mit dieser „slide-to-unlock"-Funktion veröffentlicht, bevor Apple sein Patent im Dezember 2005 beantragt hat. Der einzige Unterschied zwischen den beiden Funktionen ist, dass Apple eine Grafik hinzugefügt hat, wenn der Nutzer mit dem Finger über den Bildschirm streift.

"Lag auf der Hand"

Florian Mueller von Foss Patents schreibt:

„Der niederländische Richter fügte hinzu, dass das Neonode N1m bereits dies gesamte von Apple beanspruchte Erfindung implementiert hatte, mit dem einzigem Unterschied: Apples slide-to-unlock-Patent beinhaltet auch ein Unlock-Bild, dass mit dem Finger mitwandert, wenn die Sliding-Geste verwendet wird. Aber der Unterschied hat den Richter nicht davon überzeugt, dass Apple berechtigt war ein Patent zu beantragen. Er sagte, die Nutzung eines Bildes war naheliegend (auf Niederländisch sagte er: „Es lag auf der Hand")." (soc)